Zum Hauptinhalt springen

Europäische Aktivitäten des Bundesnachrichtendienstes

Parlamentarische Initiativen von Andrej Hunko, André Hahn, Alexander S. Neu, Heike Hänsel, Matthias Höhn, Thomas Nord, Tobias Pflüger, Ulla Jelpke,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 19/19237

Der Bundesnachrichtendienst nimmt seit 1976 mit vier europäischen Diensten an der Vereinigung „Maximator“ teil. Die Bundesregierung erhielt darüber Informationen, mit denen Großbritannien den Falklandkrieg gewann. Die Geheimdienstvereinigung konnte außerdem den Funkverkehr von Kuba und Venezuela überwachen und entschlüsseln. Ende Februar haben 23 europäische Staaten zudem mit dem „Intelligence College of Europe“ eine neue Geheimdienstkooperation etabliert.

Herunterladen als PDF