Zum Hauptinhalt springen

Erwünschte und unbeabsichtigte Folgen des geltenden Drogenstrafrechts

Parlamentarische Initiativen von Martina Bunge, Inge Höger, Ulla Jelpke, Jan Korte, Wolfgang Neskovic, Petra Pau, Jens Petermann, Raju Sharma, Frank Tempel, Kathrin Vogler, Halina Wawzyniak, Harald Weinberg,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 17/7627

Mit der Kleinen Anfragen soll auf die schädlichen Nebenwirkungen und Folgen der Kriminalisierung bestimmer Drogen aufmerksam gemacht werden. Sowohl aus strafrechtlicher Sicht als auch aufgrund empirischer Forschungsergebnisse besteht die Notwendigkeit, die Geeignetheit, Erforderlichkeit und Angemessenheit des BtMG zu überprüfen und daraus Gesetzesänderungen abzuleiten.

Herunterladen als PDF
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/07911 vor. Antwort als PDF herunterladen