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Erstmalige Entfernung von Internetinhalten beim Messenger Telegram

Parlamentarische Initiativen von Andrej Hunko, Heike Hänsel, Anke Domscheit-Berg, Ulla Jelpke, Niema Movassat, Zaklin Nastic, Tobias Pflüger, Martina Renner, Friedrich Straetmanns, Alexander Ulrich, Kathrin Vogler,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 19/5252

Zum 11. Mal führte Europol einen Aktionstag zur Entfernung von Internetinhalten durch. Im Fokus stand erstmals der Messengerdienst Telegram. Bislang war die Firma für Ersuchen zur Löschung unerreichbar. Der Aktionstag erfolgte im Rahmen des sogenannten EU-Internetforums, in denen sich die EU-Kommission und Europol mit Internetfirmen freiwillig organisieren. Auch die anschließende Entfernung gemeldeter Inhalte bezeichnet Europol als „freiwillig“. Dies birgt jedoch die Gefahr des „Overblockings“.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 19/5731 vor. Antwort als PDF herunterladen