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Erstattungsfähigkeit von Arzneimitteln zur Raucherentwöhnung

Parlamentarische Initiativen von Frank Tempel, Kathrin Vogler, Harald Weinberg, Birgit Wöllert, Pia Zimmermann, Sabine Zimmermann,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/234

Arzneimittel zur Raucherentwöhnung sind nach SGB V als "Lifestyle-Medikamente" von der Erstattung ausgeschlossen. Dabei sind ihre Wirksamkeit und ihre Kosteneffizienz unbestritten. Eine Klage-Initiative von Ärzt_innen und Wissenschaftler_innen soll per Beschluss des BVerfG Klarheit bringen, ob die Regelung verfassungsrechtlich haltbar ist. Die Anfrage begleitet diese Initiative und zwingt die BReg, vorab Stellung zu beziehen.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/00279 vor. Antwort als PDF herunterladen