Zum Hauptinhalt springen

Erkenntnisse über das „Deutsche Polizei Hilfswerk“

Parlamentarische Initiativen von Ulla Jelpke, Jan Korte, Petra Pau, Jens Petermann, Kersten Steinke, Frank Tempel,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 17/13684

In den letzten Monaten ist in Ostdeutschland das „Deutsche Polizei Hilfswerk“ (DPHW) mit verschiedenen Aktionen an die Öffentlichkeit getreten. Die Argumentationen des DPHW erinnern stark an jene der Reichsbürgerbewegung. Die KA soll Verbindungen zwischen beiden Bewegungen bzw. zu sonstigen rechten Gruppierungen abfragen. Die KA ist in Abstimmung mit der Landtagsfraktion der LINKEN in Thüringen entstanden.

Herunterladen als PDF
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/14049 vor. Antwort als PDF herunterladen