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Entschließungsantrag zur Beratung des Jahresabrüstungsberichts 2006 der Bundesregierung (Drucksache 16/5211)

Parlamentarische Initiativen von Hüseyin Aydin, Diether Dehm, Wolfgang Gehrcke, Gregor Gysi, Heike Hänsel, Inge Höger, Hakki Keskin, Monika Knoche, Oskar Lafontaine, Michael Leutert, Gesine Lötzsch, Norman Paech, Paul Schäfer, Alexander Ulrich,
Entschließungsantrag - Drucksache Nr. 16/7791

Der Entschließungsantrag benennt die Defizite und falsche Prioritätensetzung der Regierungspolitik im Bereich Abrüstung und Rüstungskontrolle. DIE LINKE verlangt von der Bundesregierung eine konsequente Abrüstungspolitik und schlägt hierfür geeignete Maßnahmen vor.

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