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Einstellung und Kosten des ELENA-Verfahrens

Parlamentarische Initiativen von Heidrun Dittrich, Klaus Ernst, Ulla Jelpke, Katja Kipping, Jan Korte, Jutta Krellmann, Cornelia Möhring, Kornelia Möller, Jens Petermann, Ingrid Remmers, Raju Sharma, Halina Wawzyniak, Jörn Wunderlich, Sabine Zimmermann,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 17/6747

Der Elektronische Einkommens Nachweis (ELENA) war als gigantischer Vorratsdatenspeicher aller ArbeitnehmerInnendaten geplant. Ziel war die Vereinfachung der Vergabe aller Sozialleistungen. Nach knapp zwei Jahren Probebetrieb musste das Verfahren wegen (von KritikerInnen vorhergesagter) technischer und vor allem wegen Datenschutzproblemen eingestellt werden. Entstanden sind Staat und Privatunternehmen Kosten in bisher nicht genau bezifferter hundertfacher Millionenhöhe. Die Linksfraktion fragt nach den Kosten und Konsequenzen.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/06864 vor. Antwort als PDF herunterladen