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Diskussion um den Entwurf einer Verordnung der Europäischen Union zu Konfliktmineralien

Parlamentarische Initiativen von Caren Lay, Niema Movassat, Karin Binder, Christine Buchholz, Wolfgang Gehrcke, Annette Groth, Andrej Hunko, Sabine Leidig, Birgit Menz, Kirsten Tackmann, Kathrin Vogler, Hubertus Zdebel,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/5030

Der Abbau, die Weiterverarbeitung und der Handel mit von Zinn, Tantal (Coltan), Wolfram und Eisenerzen geht in vielen Ländern mit gewälttätigen Konflikten und schweren Menschenrechtsverletzungen einher. Die EU-Kommission hat deshalb einen Verordnungsentwurf zur Zertifizierung solcher Konfliktmineralien vorgelegt. Der Entwicklungsausschuss des Europa-Parlaments hat dazu Änderungen für einen besseren Schutz der Menschenrechte beschlossen. Die Linksfraktion fragt die Bundesregierung nach ihrer Position dazu.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/04241 vor. Antwort als PDF herunterladen