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Die Gruppierung Islamischer Staat im Irak und Großsyrien und Maßnahmen der Bundesregierung gegen djihadistische Syrien-Rückkehrer

Parlamentarische Initiativen von Ulla Jelpke, Andrej Hunko,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/2276

Im Juni eroberten djihadistische Kämpfer des Islamischen Staat im Irak und Großsyrien (ISIG) Teile des Irak und riefen ein Kalifat aus. In den Reihen des ISIG kämpfen zahlreiche Djihadisten aus Europa. Der Verfassungsschutz warnt vor möglichen Anschlägen durch Syrien-Rückkehrer, Innenpolitiker fordern Einreisesperren. Obwohl Ermittlungsverfahren gegen mutmaßliche ISIG-Mitglieder laufen, sind dem Geheimdienst keine ISIG-Strukturen in der Bundesrepublik bekannt.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/02383 vor. Antwort als PDF herunterladen