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Deutsche Rüstungsexporte und Kindersoldaten

Parlamentarische Initiativen von Jan van Aken, Christine Buchholz, Annette Groth, Heike Hänsel, Stefan Liebich, Niema Movassat, Thomas Nord, Paul Schäfer, Alexander Ulrich, Katrin Werner,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 17/7694

Deutschland hat sich durch internationale Verträge dazu verpflichtet, Maßnahmen gegen den Missbrauch von Kindern als Soldaten zu ergreifen. Bereits 2008 hat der UN-Ausschuss für die Rechte der Kinder die Bundesregierung aufgefordert, ein Verbot für Rüstungsexporte zu prüfen in Staaten, in denen Kinder als Soldaten einsetzen werden. Die Linksfraktion fordert die Bundesregierung auf, über das Ausmaß der deutschen Rüstungsexporte, insbesondere der Kleinwaffen, zu berichten.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/07929 vor. Antwort als PDF herunterladen