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Deutsche Rüstungsexporte an die Vereinigten Arabischen Emirate und mögliche Verstöße gegen Endverbleibsvereinbarungen und UN-Waffenembargos

Parlamentarische Initiativen von Sevim Dagdelen, Andrej Hunko, Heike Hänsel, Zaklin Nastic,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 19/24843

Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) sind einer der wichtigsten Abnehmer deutscher Rüstungsexporte. Neben der Türkei sind auch die VAE maßgeblich im Jemen- und Libyenkrieg involviert. Dabei werden immer wieder Vorwürfe erhoben, dass die VAE nicht nur an Kriegsverbrechen im Jemen beteiligt sein, sondern auch gegen Endverbleibsvereinbarungen und UN-Waffenembargios verstossen haben soll.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 19/25284 vor. Antwort als PDF herunterladen