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Das Internetportal „Politikforen.net“ als möglicher Nachfolger für das abgeschaltete neonazistische Forum Thiazi.net

Parlamentarische Initiativen von Martina Renner, Ulla Jelpke, Katrin Kunert, Petra Pau, Harald Petzold, Halina Wawzyniak,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/1547

Mitte Juni 2012 ging das „Thiazi-Forum“ nach bundesweiten Razzien offline. Damit verschwand eines der wichtigsten deutsch-sprachigen neonazistischen Internetforen. Die Webseite „politikforen.net“ könnte sich einer solchen Ausweichmöglichkeit entwickelt haben. Eigenen Angaben zufolge hat das Forum knapp 5000 registrierte Nutzer und Nutzerinnen und über 6.5 Millionen Beiträge. Die Diskussionskultur ist geprägt von Vorurteilen bis hin zu offen neonazistischer Propaganda.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/01735 vor. Antwort als PDF herunterladen