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Das geplante Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU TTIP/TAFTA und seine Auswirkungen auf die Bereiche Kultur, Landwirtschaft, Bildung…

Parlamentarische Initiativen von Lukrezia Jochimsen, Ulla Lötzer, Petra Sitte, Kirsten Tackmann,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 17/14541

Im Juni 2013 hat sich die EU auf ein Mandat für die Verhandlungen mit den USA über ein gemeinsames Abkommen für eine Freihandelszone (TTIP) geeinigt. Diese zielt weniger auf die ohnehin kaum vorhandenen Zölle etc, sondern vor allem auf die Liberalisierung und Privatisierung von Märkten im Industrie und noch stärker im  Dienstleistungsbereich. Wie bei ähnlichen Abkommen sollen die Verhandlungen weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/14734 vor. Antwort als PDF herunterladen