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Bundesverkehrswegeplan 2015 - Öffentlichkeitsbeteiligung, Projektinformationssystem (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/4045)

Parlamentarische Initiativen von Sabine Leidig, Herbert Behrens, Caren Lay, Dietmar Bartsch, Annette Groth, Kerstin Kassner, Thomas Lutze, Kirsten Tackmann,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/5485

Bereits im Oktober 2015 soll die auf sechs Wochen angelegte Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bundesverkehrswegeplan beginnen und noch dieses Jahr soll er dann von der Bundesregierung beschlossen werden. Unklar ist, ob die Regierung ihren Zeitplan einhalten kann, oder das nur gelingen kann, wenn die Beteiligung zur Farce wird. Ebenfalls unklar ist, ob die Daten zu den Umweltbelastungen im gesamten und zu den ca. 2.000 Verkehrsprojekten so dargestellt sind, dass alle sie auch nachvollziehen können.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/05657 vor. Antwort als PDF herunterladen