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Biometrische Erfassung von Afghaninnen und Afghanen durch die Bundeswehr

Parlamentarische Initiativen von Christine Buchholz, Inge Höger, Ulla Jelpke, Petra Pau, Jens Petermann, Paul Schäfer,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 17/6744

Die Bundeswehr beteiligt sich am ISAF Biometric Plan, das heißt sie erfasst biometrische Merkmale "verdächtiger" Afghaninnen und Afghanen und stellt die Daten den USA zur Verfügung. DIE LINKE lehnt die Übernahme solcher polizeilichen Maßnahmen durch die Bundeswehr ab. Hinzu kommt, dass die Kriterien für die Erfassung nicht transparent sind und der Datenschutz bei Aushändigung der Daten an die USA nicht gewährleistet ist.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/06862 vor. Antwort als PDF herunterladen