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Beobachtungsansätze der Sicherheitsbehörden in sozialen Netzwerken und im sogenannten „Darknet“

Parlamentarische Initiativen von Martina Renner, Frank Tempel, André Hahn, Ulla Jelpke,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/9386

Nicht zuletzt nach den Anschlägen in Bayern im Juli 2016 nahm die mediale und politische Aufmerksamkeit für das sogenannte "Darknet" zu. Die Kleine Anfrage nimmt dies zum Anlass, nach Ermittlungsansätzen und -methoden der deutschen Sicherheitsbehörden in diese Richtung zu fragen und legt gleichzeitig einen Fokus auf eine kritische Hinterfragung der geheimdienstlichen Vorgehensweisen und eventueller Verletzungen von Fernmeldegeheimnis und der Privatsphäre von Bürger/innen in diesem Zusammenhang.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/09487 vor. Antwort als PDF herunterladen