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Auswertung der Krisenmanagementübung „Hybrid Exercise Multilayer 18“ der Europäischen Union und der NATO gegen Cyberangriffe, Fake News und Migration

Parlamentarische Initiativen von Andrej Hunko, Heike Hänsel, Gökay Akbulut, Michel Brandt, Christine Buchholz, Ulla Jelpke, Niema Movassat, Thomas Nord, Tobias Pflüger, Martina Renner, Alexander Ulrich, Kathrin Vogler,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 19/6983

Wieder hat die EU zusammen mit der NATO eine „Krisenmanagementübung“ zu „hybriden Bedrohungen“ durchgeführt. Vorgesehen waren die drei geographischen Schwerpunkte Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik/ Afrika, Maritime Bedrohungen/ Mittelmeer sowie Krisenbewältigung/ Europa. Wir kritisieren die Beteiligung des Militärs und der damit verbundenen Militarisierung der Außenpolitik. Sogar wenn die angenommenen Szenarien Realität würden, wären sie politisch und diplomatisch lösbar.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 19/7628 vor. Antwort als PDF herunterladen