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Auftritt der Bundeswehr bei der re:publica 2018

Parlamentarische Initiativen von Anke Domscheit-Berg, Petra Sitte, Alexander S. Neu, Birke Bull-Bischoff, Christine Buchholz, Heike Hänsel, Helin Evrim Sommer, Friedrich Straetmanns, Andrej Hunko, Kathrin Vogler, Kirsten Tackmann, Matthias Höhn, Nicole Gohlke, Niema Movassat, Norbert Müller, Simone Barrientos, Sören Pellmann,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 19/2363

Die Bundeswehr war mit einem Werbe-Anhänger und mehreren Soldat_innen vor dem Eingang der diesjährigen Internet-Konferenz re:publica präsent. Die Veranstalter_innen hatten einen Stand mit uniformierten Soldat_innen auf dem Konferenzgelände abgelehnt. Dagegen protestierten die Soldat_innen, auch in Sozialen Netzwerken. Erfragt werden die Zielsetzung und Rahmenbedingungen des Einsatzes und mögl. Verbindung zur vormals psych. Kriegsführung genannten Einheit "Zentrum Operative Kommunikation"

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 19/2798 vor. Antwort als PDF herunterladen