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Aufarbeitung des Putsches von 2019 in Bolivien und Stand der Lithiumförderung

Parlamentarische Initiativen von Heike Hänsel, Alexander S. Neu, Andrej Hunko, Diether Dehm, Eva-Maria Schreiber, Michel Brandt, Sevim Dagdelen, Zaklin Nastic,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 19/28926

Nach den Präsidentschaftswahlen in Bolivien im Oktober 2019 war es zu einem Putsch gekommen, in dessen Folge eine De-facto-Regierung für ein Jahr im Amt war und es zu schweren Menschenrechtsverletzungen kam. Außerdem wurde die zwischenzeitlich unterbrochene Wirtschaftskooperation mit einem deutschen Unternehmen zur Lithiumförderung nicht weiterverfolgt. Die Entwicklung der vergangenen 17 Monate gipfelte im März 2021 in Haftbefehlen gegen die damalige De-facto Präsidentin und einige Minister

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