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Aufarbeitung der Berufsverbote und Aufhebung des KPD-Verbots

Parlamentarische Initiativen von Ulla Jelpke, Kerstin Kassner, Petra Pau, Kersten Steinke, Halina Wawzyniak,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/2028

Im Niedersächsischen Landtag wurden mit den Stimmen aller Fraktionen ein Antrag beschlossen, eine Kommission zur Aufarbeitung der Berufsverbote einzurichten. Nach Ansicht von Berufsverbotsopfern könnte dieser Schritt richtungsweisend auch für die Bundespolitik sein. In einer Petition wird derzeit auch eine Aufhebung des KPD-Verbots von 1956 zur Rehabilitierung der Opfer des Kalten Krieges gefordert. 

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/02152 vor. Antwort als PDF herunterladen