Zum Hauptinhalt springen

Anforderungen an ein wirklich vereinfachtes Verfahren zur Beantragung der Grundsicherung: Schlussfolgerungen aus dem Schreiben des Kulturrates

Parlamentarische Initiativen von Katja Kipping, Achim Kessler, Birke Bull-Bischoff, Cornelia Möhring, Doris Achelwilm, Harald Weinberg, Jessica Tatti, Jutta Krellmann, Katrin Werner, Matthias W. Birkwald, Nicole Gohlke, Norbert Müller, Petra Sitte, Pia Zimmermann, Sabine Zimmermann, Simone Barrientos, Susanne Ferschl, Sylvia Gabelmann,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 19/21118

Im Sozialschutz-Paket wurde der Zugang zur Grundsicherung vorübergehend erleichtert, um vor allem Selbstständige zu schützen. Der Kulturrat NRW weist in einem Schreiben an Hubertus Heil darauf hin, dass das in der Praxis oft noch nicht funktioniert. Z.B. sind die Antragsunterlagen immer noch sehr lang. Unklar ist auch, welche Altersvorsorge nicht als Vermögen angerechnet wird. Wir greifen diese Kritiken auf und fragen nach der Praxis der erleichterten Bewilligung und nach weiteren Änderungen.

Herunterladen als PDF
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 19/21375 vor. Antwort als PDF herunterladen