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Aktueller Stand des Projektes "Optimiertes Meldeverfahren in der sozialen Sicherung"

Parlamentarische Initiativen von Diana Golze, Rosemarie Hein, Ulla Jelpke, Jan Korte, Jutta Krellmann, Petra Pau, Jens Petermann, Petra Sitte, Frank Tempel, Halina Wawzyniak, Sabine Zimmermann,
Antrag - Drucksache Nr. 17/14042

Das „Optimiertes Meldeverfahren in der sozialen Sicherung“ (OMS) ist das Nachfolgeprojekt des wegen heftiger Proteste und - offiziell - Datenschutzproblemen eingestellten ELENA (Elektronischer Einkommensnachweis). Die Anfrage soll helfen zu klären, ob OMS tatsächlich eine unproblematische Alternative ist oder ob unter der Hand die ELENA-Ziele weiter verfolgt werden.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/14348 vor. Antwort als PDF herunterladen