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Anke Domscheit-Berg: Aus Worten der Gewalt dürfen nicht Taten der Gewalt werden

07.05.2021 - Ausgerechnet die AfD will im Bundestag über Meinungsfreiheit debattieren, aber ihr eigentliches Problem sind die Grenzen der Meinungsfreiheit, die Gewaltverherrlichung, Bedrohungen, Volksverhetzung und bewusst falsche Tatsachenbehauptungen nicht schützt. AfD Abgeordnete überschreiten diese Grenzen immer wieder, das zeigen die zitierten abstoßenden Beispiele. Diesen Angriffen auf die Demokratie stellt sich die Linksfraktion entgegen.

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