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Pascal Meiser,

In der Boombranche Versand- und Onlinehandel steigen die Umsätze und Gewinne seit Jahren rasant an. Die Einkommen der dort Beschäftigten halten damit aber nicht schritt, im Gegenteil. Lagen sie schon vor zehn Jahren deutlich unter dem mittleren Einkommen der Gesamtwirtschaft, vergrößert sich diese Lohnlücke immer weiter. Das zeigen Zahlen, die Pascal Meiser ausgewertet hat.

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Sabine Zimmermann,

Der Staat muss immer mehr Geld für Sozialhilfeistungen ausgeben. In der Zeit zwischen 2005 und 2019 sind die Ausgaben um mehr 80 Prozent angewachsen - von 7,46 Milliarden Euro auf  13,51 Milliarden Euro. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf Anfrage von Sabine Zimmermann hervor. "Vorgelagerte Systeme wie die Renten- oder die Pflegeversicherung sind nicht in der Lage, umfassend soziale Sicherheit zu gewährleisten", kommentiert die Sozialexpertin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag. Immer mehr Menschen bräuchten Sozialhilfe. Ein wesentlicher Grund dafür seien niedrige Löhne, die dann auch zu Renten unterhalb Sozialhilfeniveau führten.

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Pascal Meiser,

„Es muss Schluss damit sein, dass der Handelskonzern Amazon Löhne und Arbeitsbedingungen nach Gutsherrenart diktiert und sich mit Lohndumping Wettbewerbsvorteile gegenüber dem stationären Einzelhandel verschafft. Die Amazon-Beschäftigten haben volle Unterstützung verdient, wenn sie jetzt wieder für den im Versandhandel geltenden Tarifvertrag streiken. Respekt gegenüber den eigenen Beschäftigten bedeutet auch, Löhne auf Augenhöhe mit den Beschäftigten und ihrer Gewerkschaft auszuhandeln“, erklärt Pascal Meiser, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, zu den erneuten Streiks beim Versandriesen Amazon am sogenannten Prime Day am 21. und 22. Juni.

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Pascal Meiser,

Tarifverträge führen nicht nur zu besseren Arbeitsbedingungen und höheren Löhnen, sie fördern auch Geschlechtergerechtigkeit bei der Entlohnung. Während die Lohnlücke bei Vollzeitbeschäftigten in nicht tarifgebundenen Betrieben im Jahr 2020 bei monatlich 729 Euro lag, lag sie bei Vollzeitbeschäftigten in tarifgebundenen Betrieben mit 468 Euro im Monat deutlich darunter. Das ergab eine Kleine Anfrage von Pascal Meiser.

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Michel Brandt,

„Noch nie waren so viele Menschen weltweit auf der Flucht wie in diesem Jahr: Nach dem jüngsten Bericht des UN-Flüchtlingshilfswerks stieg die Zahl der Geflüchteten auf 82,4 Millionen. Drei Millionen Menschen mehr als im Jahr davor sind gezwungen, ihre Heimat aufgrund von Krieg, Diskriminierung, Verfolgung und anderen Formen der Gewalt zu verlassen. Das ist eine erschreckende Größenordnung angesichts einer weltweiten Pandemie, eingeschränkter Bewegungsfreiheit und zeitweise geschlossener Grenzen. Die wachsende Not geflüchteter Menschen wird befeuert von migrationsfeindlicher Stimmungsmache und Abschottungsbestrebungen privilegierter Staaten rund um den Globus. Militarisierte Grenzen werden hochgezogen und Bewegungsfreiheit eingeschränkt, in der Folge werden Fluchtwege immer gefährlicher. Die Bekämpfung von Migration lindert keines der Probleme, verdammt aber zehntausende Menschen zu einem Leben in Lagern, häufig staaten- und schutzlos“, kommentiert Michel Brandt, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe, den Weltflüchtlingstag 2021 am 20. Juni.

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Pascal Meiser,

Wie die Tarifbindung im Arbeitsleben gestärkt werden kann, beschäftigte den Ausschuss für Arbeit und Soziales am Montag, 7. Juni 2021, in einer öffentlichen Anhörung. Die Mehrheit der dort geladenen Sachverständigen signalisierten eine breite Zustimmung zu den Anträgen der Fraktion DIE LINKE zur Erschwerung der Tarifflucht von Unternehmen und einer Erleichterung der Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen.

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Caren Lay,

„Die Bundesregierung hat viel zu lange die Interessen der Immobilienlobby vor die Interessen der Mieterinnen und Mieter gestellt. Die mietenpolitische Bilanz der Großen Koalition fällt düster aus. Die Mieten steigen weiter dreimal so schnell wie die Löhne. Es ist Zeit für einen Regierungswechsel, um einen bundesweiten Mietendeckel inklusive Mietenstopp, Mietobergrenzen und Mietsenkungen durchzusetzen“, erklärt Caren Lay, stellvertretende Vorsitzende und mietenpolitische Sprecherin und der Fraktion DIE LINKE Im Bundestag, anlässlich des Deutschen Mietertags in dieser Woche.

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Susanne Ferschl,

Gute Arbeit für alle – nur eine Utopie, die weder umsetzbar noch finanzierbar ist? Ganz im Gegenteil, davon sind wir überzeugt. Dass es nur weniger Stellschrauben bedarf, um Arbeit für alle wieder armutsfest, sicher und sozial abgesichert zu gestalten, zeigt Susanne Ferschl in ihrem Kommentar zu unseren Anträgen, die am Donnerstag im Plenum debattiert werden.

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Pascal Meiser,

Tarifverträge sorgen für gute Arbeitsbedingungen und faire Löhne. Beschäftigte, deren Arbeitsverhältnisse durch einen Tarifvertrag geregelt sind, stehen besser da als Beschäftigte in Betrieben ohne Tarifbindung. Doch die Zahl derjenigen, die unter den Schutz eines Tarifvertrages fallen, nimmt beständig ab. Besonders drastisch ist die Entwicklung im Einzelhandel.

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Gesine Lötzsch,

Das Bundeskabinett hat die umstrittene Pflegereform auf den Weg gebracht. Gesine Lötzsch sieht viel Stückwerk und warnt vor einem Flickenteppich bei der Bezahlung von Pflegekräften. Im Interview mit dem Deutschlandfunk fordert sie "mindestens 500 Euro mehr Grundgehalt für die Pflegekräfte" und eine gesetzliche Personalbemessung.

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