Warum es uns gibt
Die Fraktion DIE LINKE bildet im Bundestag die einzige linke Opposition gegen neoliberale Kürzungspolitik, Aufrüstung und Demokratieabbau. Sie steht für gesellschaftliche Veränderung und gibt den Forderungen nach einer gerechten und anderen Welt eine Stimme im Parlament. Sie sorgt dafür, dass die Proteste der Gewerkschaften, der Erwerbslosen, der europaweiten Anti-Krisenbewegungen, der Friedensbewegung, der Antifa und all der anderen sozialen Bewegungen auch im Bundestag gehört werden.
Ohne die ausserparlamentarischen Aktivitäten vieler Menschen und den Druck der Fraktion DIE LINKE ist linke Politik in Deutschland nicht durchsetzbar. So wurde die Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn im Grundsatz von der SPD übernommen. Immer mehr Menschen teilen unsere Kritik an der Sozialkürzungs- und Bankenrettungspolitik der Regierung, an der Umverteilung von unten nach oben, an der Agenda 2010, an Kriegseinsätzen und der nahezu grenzenlosen staatlichen Überwachung. Doch Worte allein ändern nichts an der unsozialen Politik. Es kommt auf wirkliche Veränderungen an. Andere, gerechte und friedliche gesellschaftliche Verhältnisse werden wir nur gemeinsam erkämpfen. Linke in den Parlamenten und ausserhalb der Parlamente müssen deshalb zusammenarbeiten.
Für die Fraktion DIE LINKE sind die Anliegen und Forderungen sozialer Bewegungen ein wichtiger Bezugspunkt ihrer Arbeit. Sie hat den Anspruch, sich mit ausserparlamentarischen Kräften auszutauschen, Perspektiven zu diskutieren und gemeinsame Projekte zu entwickeln. Um diese Zusammenarbeit zu fördern, hat die Bundestagsfraktion DIE LINKE die Kontaktstelle Soziale Bewegungen als Schnittstelle zwischen Parlament und Bewegung eingerichtet.
Was wir tun
Die Kontaktstelle Soziale Bewegungen ist Anlaufstelle für ausserparlamentarische Bewegungen, Gewerkschaften, Gruppen, Initiativen, Vereine, Verbände und Organisationen. Die Kontaktstelle will den Dialog zwischen unterschiedlichen Formen von Politik herstellen, erhalten und den Austausch zwischen den ausserparlamentarischen Bewegungen und der parlamentarischen Linken dauerhaft fördern. Wir wollen gemeinsam nach wichtigen politischen Themen und möglichen Projekten suchen und über die Arbeit der Fraktion DIE LINKE im Bundestag informieren.
Die Kontaktstelle setzt aus diesem Dialog heraus politische Schwerpunkte. Wir suchen nach Möglichkeiten, ausserparlamentarische Proteste, Demonstrationen und Arbeitskämpfe parlamentarisch zu unterstützen. Gemeinsame Aktionen wie die Proteste gegen die Rente erst mit 67, die Friedensdemonstrationen gegen den Afghanistaneinsatz, die Proteste gegen den G8-Gipfel oder die Blockupy-Proteste gegen Bankenmacht und EU-Spardiktat, die UmFairteilen-Demonstrationen, für die Reichensteuer und viele mehr haben gezeigt, wie eine Zusammenarbeit gelingen kann. Die Aktiven auf der Strasse und die Stimme der LINKEN im Parlament konnten eine breite Öffentlichkeit erreichen.
Die Kontaktstelle Soziale Bewegungen möchte die Anliegen von Sozialen Bewegungen aufgreifen und in die Fraktion DIE LINKE kommunizieren. Mit Anhörungen und Veranstaltungen auf öffentlichen Plätzen, Treffen von Bewegungsaktiven, Betriebs- und Personalrätekonferenzen und vielem mehr wollen wir den Aktiven ausserhalb des Parlaments ermöglichen, die Politik der Fraktion DIE LINKE mitzugestalten. Als eine erste Anlaufstelle in der Fraktion DIE LINKE sind wir dafür zuständig, den Kontakt zu den jeweiligen Abgeordneten und Fachreferentinnen und Fachreferenten herzustellen.
Wer wir sind
Im Fraktionsvorstand zuständig: Derzeit noch nicht besetzt.
Mitarbeiterinnen:
Corinna Genschel
Schwerpunkte: Globalisierungskritik, Sozial- und Krisenproteste, Klima- und Anti-AKW und "Neue Soziale Bewegungen"
Telefon: +49/30/22 75 20 97
corinna.genschel@linksfraktion.de
Karen Balke
Schwerpunkte: Gewerkschaften, Sozialverbände und alles rund um Arbeitskämpfe
Telefon: +49/30/22 75 55 40