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Funktionszulagen

Volle Transparenz bei den Funktionszulagen an Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE.

 

Die Fraktion DIE LINKE zahlt Funktionszulagen. Das sind Leistungen an Fraktionsmitglieder für die Wahrnehmung besonderer Funktionen in der Fraktion.

Dabei halten wir uns strikt an die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts. Wir haben die Funktionszulagen auf wenige herausragende Funktionen begrenzt.

Gesetzlich ist nur vorgesehen, dass die Summe der Funktionszulagen offengelegt werden muss.

Wir stehen für volle Transparenz und legen daher hier - über die gesetzlichen Vorschriften hinaus- offen, wer wieviel Geld erhält:

Funktionszulagen erhalten in unserer Fraktion nur die beiden Fraktionsvorsitzenden (jeweils die Hälfte der Abgeordnetendiät = je 5.042,00 Euro) und der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion (1/4 der Abgeordnetendiät = 2.521,00 Euro).

Wir setzen uns dafür ein, dass diese Offenlegung zukünftig im Abgeordnetengesetz für alle Fraktionen verpflichtend wird.  Darauf hat die Bevölkerung ein Recht.

 

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