21.01.2010 – Flashvideo – Michael Schlecht

Auch Deutschland ist schuld

Die deutsche Exportwirtschaft ist mit verantwortlich für die Verschuldung der USA und damit für die Wirtschaftskrise. Besser wäre es, mit höheren Löhnen die Nachfrage in Deutschland zu stärken. Jetzt ansehen

21.01.2010 – Flashvideo – Roland Claus

DIE LINKE steht für eine Wirtschaftspolitik der sozialen Gerechtigkeit und Stabilität

Der Etat des Wirtschaftsministeriums umfasst 6 Mrd. Euro - aber der Investitions- und Tilgungsfonds, über den der Haushaltsausschuss nur dürftig informiert wird und der eine Art Schattenhaushalt darstellt, ist mit 20 Mrd. Euro mehr als dreimal so groß. Da kann von Transparenz keine Rede sein. Und mit der Rolle rückwärts, die die Regierung in Sachen Atomenergie vollführt, werden alle Beschwörungen zur Förderung erneuerbarer Energien unglaubwürdig. DIE LINKE will zur Stärkung der Binnennachfrage den flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn, und: "Wir müssen", sagt Roland Claus, "die Fantasie aufbringen, uns eine Finanz- und Wirtschaftswelt vorzustellen, in der die Börse auf ihren ursprünglichen, vernünftigen Ansatz zurückgeführt wird. Kleiner geht es nicht." Jetzt ansehen

21.01.2010 – Flashvideo – Katja Kipping

Es gibt ein soziales Grundrecht auf Teilhabe

Demokratischer und sozialer Notstand verstärken einander. Dieser Entwicklung setzt DIE LINKE ein anderes Leitbild entgegen: Wir halten es mit dem demokratischen Sozialstaat; denn wir gehen davon aus, dass es ein soziales Grundrecht auf Teilhabe gibt. Wer es ernst meint mit der Demokratie, der muss sicherstellen, dass keiner ausgegrenzt wird. Was nötig wäre, ist ein Gipfel für Demokratie und soziale Grundrechte. Jetzt ansehen

21.01.2010 – Flashvideo – Gesine Lötzsch

Sie ruinieren die Sozialsysteme!

Vor fünf Jahren beschworen einflussreiche Unternehmer und Kanzlerfreunde die Bevölkerung in einer Zeitungsanzeige, sich hinter Gerhard Schröder und sein Gesetz Hartz IV zu stellen. Einige dieser „Koalition der Vernunft“, darunter der Vorstandschef der West LB Thomas Fischer und Vorstand der Commerzbank Dr. Martin Kohlhaussen , haben die Finanzkrise mit zu verantworten. In ihrer Rede erinnert Gesine Lötzsch die Bundesregierung daran und fordert sie dazu auf, sich Gesetzestexte nicht weiter von Lobbyisten diktieren zu lassen - sondern Armutsgesetze aufzuheben und Mindestlöhne einzuführen. Jetzt ansehen

20.01.2010 – Flashvideo – Paul Schäfer

Verteidigungsetat: Weder Haushaltswahrheit noch Haushaltsklarheit

Die Öffentlichkeit über die wahren Kosten militärischer Interventionspolitik zu täuschen hat Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, der Bundesregierung vorgeworfen. In der Bundestagsdebatte über den Verteidigungsetat 2010 kritisierte Schäfer mangelnde Transparenz des Haushaltes und bewusste Vertuschung von Kosten. Schäfer forderte: „Stellen Sie endlich realistische Zahlen in den Haushalt ein, damit die Öffentlichkeit weiß, woran sie ist.“ Jetzt ansehen