30.08.2010 – Flashvideo – Dagmar Enkelmann

Das Sommerinterview: Dagmar Enkelmann

Nach der Sommerpause werden der Bundeshaushalt und das sog. Sparpaket der Regierung zentrale Themen sein, außerdem die Laufzeiten der Atomkraftwerke, Rente ab 67, das Verfassungsgerichtsurteil zu Hartz IV. Links zu sein ist vor allem eine Frage der Gerechtigkeit: Sich für die stark zu machen, die keine Lobby haben, also etwa Kinder und Jugendliche. Ich will, dass sich für sie die Lage verbessert: Dafür bin ich in der Politik. Jetzt ansehen

09.07.2010 – Flashvideo – Kathrin Vogler

LINKE Pharma-Pläne effektiver als die der Bundesregierung

Kathrin Vogler, stellvertretende Vorsitzende des Gesundheitsausschusses, stellt in ihrer Rede am 9.7.2010 die Pläne der Fraktion DIE LINKE „Für ein modernes Preisbildungssystem bei Arzneimitteln“ (BT-Drucksache 17/2324) vor.Dabei kritisiert sie die Pläne der Bundesregierung als völlig unzureichend und zahnlos. Die Bundesregierung erlaubt den Pharma-Konzernen weiterhin, tief in die Kassen der Krankenversicherungen zu greifen. Jetzt ansehen

09.07.2010 – Flashvideo – Klaus Ernst

Rente ab 67 - Die Voraussetzungen stimmen nicht!

DIE LINKE war und ist die einzige Parteie die sich immer gegen die Rente ab 67 ausgesprochen hat. Die Antworten der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Fraktion zeigt: Die Voraussetzungen für die Rente ab 67 stimmen nicht, weil 1. die Situation am Arbeitsmarkt nach wie vor katastrophal ist, 2. viele Betroffenen bereits vor dem Rentenzugang aus prekären Situationen kommen und 3. das tatsächliche Renteneintrittsalter nach wie vor deutlich unter 65 liegt. Jetzt ansehen

09.07.2010 – Flashvideo – Matthias W. Birkwald

Verzichten Sie auf die Rente ab 67 - holen Sie diese Kuh vom Eis!

Die Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Fraktion Die Linke zur Beschäftigungssituation Älterer bestätigt, was Gewerkschaften, Sozialverbände und wir Linken stets kritisiert haben: Die „Rente erst ab 67“ ist das eine; tatsächlich bis 67 in Lohn und Brot stehen, ist das andere. Das sind zwei vollkommen unterschiedliche Paar Schuhe. Jetzt ansehen

09.07.2010 – Flashvideo – Paul Schäfer

Afghanistan: Militärisch nicht zu wenden

Die Militärfixierung deutscher Afghanistan-Politik hat Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Linksfraktion, kritisiert. In der Bundestagsdebatte zur Situation in Afghanistan wies Schäfer darauf hin, dass die Sicherheitslage in Afghanistan sich trotz aller militärischen Anstrengungen verschlechtert habe. Die Praxis der Aufstandsbekämpfung, so Schäfer weiter, stehe „in diametralem Gegensatz zur Förderung von Reintegration und Aussöhnung“. Nötig sei der sofortige Abzug der Bundeswehr. Jetzt ansehen