05.03.2010 – Flashvideo – Nicole Gohlke

Der schleichende Ausstieg aus der öffentlichen Ausbildungsfinanzierung

Wirkliche Bildungsförderung umfasst nicht nur 10 Prozent, sondern alle, besonders diejenigen, die nicht von Hause aus mit den besten Voraussetzungen gesegnet sind. Jetzt ansehen

05.03.2010 – Flashvideo – Barbara Höll

Schwarz-Gelbe Klientelpolitik auf Biegen und Brechen!

Trotz aller Einwände der Sachverständigen in der Öffentlichen Anhörung, bleibt die Schwarz-Gelbe Koalition stur bei der Bedienung ihrer Klientel. Der vorliegende Gesetzentwurf ist sozial ungerecht, belastet die öffentlichen Kassen, insbesondere der Kommunen, und er verkompliziert das Steuerrecht. Als Dankeschön an die Koalition für die prompte Umsetzung ihrer Wünsche spenden diesmal die Finanzdienstleister an die CDU 200.000 Euro. Die Fraktion DIE LINKE. stimmt gegen dieses Gesetz und untermauert dies durch einen eigenen Entschließungsantrag. Jetzt ansehen

05.03.2010 – Flashvideo – Martina Bunge

Dieses Gesetz ist eine Mogelpackung - Zusatzbeiträge abschaffen jetzt!

Das sogenannte Sozialversicherungsstabilisierungsgesetz der Bundesregierung ist eine Mogelpackung. Neben kleinen Verbesserungen stabilisiert dieses Gesetz die Sozialversicherung nicht. Denn Zusatzbeiträge sind kein Zeichen einer stabilen Sozialversicherung. Zusatzbeiträge sind unsozial und werden nur von den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gezahlt. Die Zusatzbeiträge dienen der Einführung der Kopfpauschale. Die Kopfpauschale ist die Bankrotterklärung der Sozialversicherung. Jetzt ansehen

05.03.2010 – Flashvideo – Gesine Lötzsch

Zocker zur Verantwortung ziehen

Eine gute Lohnpolitik würde die Sozialsysteme stabilisieren, so Gesine Lötzsch in ihrer Rede am Ende der Haushaltsberatungen. Stattdessen setzt die Regierung weiterhin auf prekäre Beschäftigung und schont die Verursacher der Finanzkrise. Jetzt ansehen

05.03.2010 – Flashvideo – Klaus Ernst

10 Euro Mindestlohn als Lohnuntergrenze einführen

In der feinkeramischen Industrie liegen die Tariflöhne bei 8,95 Euro, in der Kunstsotffindustrie 8,18 Euro, im Einzelhandel in NRW 7,73 Euro, in der Steine- und Erdenindustrie in Thüringen 6,83 Euro, im Bewachungsgewerbe in Berlin 5,50 Euro und im Friseurhandwerk in Sachsen 3,06 Euro. Das ist die Realität, wie sich Leistung in diesem Lande lohnt. Der Niedriglohnsektor hat in zwischen Ausmaße angenommen, die unerträglich sind. Jetzt ansehen