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Tagung der Mitglieder der Petitionsausschüsse

Tagung der Mitglieder der Petitionsausschüsse: Petitionen zeigen, wo der Schuh drückt!

Nachricht von Ina Latendorf, Sören Pellmann,

Mit Petitionen können die Bürgerinnen und Bürger die Politik mitgestalten, indem sie sich mit Bitten oder Beschwerden an die Landtage oder den Bundestag wenden. Die Abgeordneten der Petitionsausschüsse sind daher besonders nah an den Sorgen und Problemen der Menschen dran.

Um Erfahrungen ihrer Arbeit auszutauschen, trafen sich am 13. Juni 2022 die Mitglieder der Petitionsausschüsse der Landtage und des Bundestages zu einer gemeinsamen Beratung. Im Mittelpunkt der Diskussion stand auch, wie das Petitionswesen bekannter gemacht und das Petitionsverfahren, auch unter Einbeziehung der Petenten, transparenter und nachvollziehbarer gestaltet werden kann. Die Abgeordneten betonten, wie wichtig ihnen der unmittelbare Kontakt mit den Petenten für ihre parlamentarische Arbeit ist. Durch die Petitionen kann frühzeitig erkannt werden, wo den Menschen "der Schuh drückt" und dadurch gelingt es auch, Politik für die Menschen im Land zu machen.

Alle Abgeordneten waren sich einig, dass Petitionen ein gutes Stimmungsbarometer sind und wertvolle Informationen liefern. Diese aufzugreifen und noch mehr als bisher in die Arbeit der ganzen Fraktion einfließen zu lassen, war einer der Vorsätze, die auf der Beratung Bekräftigung fanden.