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Kulturticket

Hartz IV bedeutet nicht nur Armut per Gesetz, sondern auch den weitgehenden Ausschluss vieler Menschen vom kulturellen und sozialen Leben. Wer ein geringes Einkommen hat, kann sich kulturelle Angebote häufig nicht leisten, weil die Eintrittspreise zu hoch sind. Betroffen sind insbesondere Empfängerinnen und Empfänger von Hartz IV und Sozialhilfe, Rentnerinnen und Rentner, die zusätzlich auf Grundsicherung angewiesen sind, sowie Asylbewerberinnen und Asylbewerber.

Das Land Berlin hat deshalb im Jahr 2005 unter rot-roter Regierung für diesen Personenkreis ein Kulturticket eingeführt. Mit diesem können seitdem Bedürftige für drei Euro ins Theater oder Konzert gehen. Seit dem 1. Januar 2009 wurde dieses Kulturticket in den neu geschaffenen Berlin-Pass integriert. Er ermöglicht unter anderem Ermäßigungen für Opern, Theater und Konzerthäuser (3-Euro-Kulturticket), für Museen, Bäder, Zoo und Tierpark, aber auch für den Erwerb des ermäßigten Monatstickets für BVG und S-Bahn, das die Hälfte des normalen Preises kostet. Auch immer mehr Sportvereine haben Angebote präsentiert, zuletzt auch die Bundesligisten Hertha BSC (Fußball), Alba (Basketball) oder die Füchse (Handball). Für DIE LINKE in Berlin ist der Berlin-Pass ein Erfolgsmodell und soll künftig noch erweitert werden. Eintrittspreise und Zugangsmöglichkeiten zu kulturellen Angeboten müssen so sein, dass alle Bürgerinnen und Bürger unabhängig von ihrer Herkunft und ihren sozialen Bedingungen am kulturellen Leben teilhaben können, auch Menschen mit kleinem Einkommen, die keinen Anspruch auf den Berlin-Pass haben.

Die Fraktion DIE LINKE meint: Wer arbeitslos oder arm ist, soll nicht im gesellschaftlichen Abseits landen. Maßnahmen wie das Berliner Kulturticket und der Berlin-Pass sind gute Instrumente, konkret etwas gegen soziale Ausgrenzung zu tun. Sie beseitigen aber nicht die Ursachen dieser Ausgrenzung - die unsoziale Politik der Bundesregierung, insbesondere mit den Hartz-Gesetzen.

Die Fraktion DIE LINKE fordert konkrete Maßnahmen, um einkommensarmen Menschen bundesweit die Teilhabe am kulturellen Leben zu ermöglichen. DIE LINKE will aber nicht bei der Abmilderung der Auswirkungen von Hartz IV stehen bleiben, sondern Hartz IV überwinden und mittelfristig für alle Bedürftigen eine repressionsfreie soziale Grundsicherung schaffen. Diese Grundsicherung soll die Existenz aller hier lebenden Menschen sichern und ihre volle Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben ermöglichen.