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Erneuerbare Energien
Sonne, Wasser, Wind, Biomasse und Erdwärme können unendlich viel Energie liefern. Für fossile Energieträger wie Kohle, Mineralöl, Erdgas und Uran gilt: Verbrannt ist verbrannt, sie wachsen nicht nach, hinterlassen aber klimaschädliche Abgase oder gefährliche Strahlenfrachten. Für erneuerbare Energien gilt das nicht, ihr Potential ist quasi unerschöpflich. Und um Wind oder Sonnenenergie werden keine Kriege geführt.
Wirtschaft und Wohlstand in Deutschland sind massiv von Importen fossiler Energieträger abhängig. Der Anteil der erneuerbaren Energien beträgt bislang nur knapp zehn Prozent am gesamten Energieverbrauch. Die Folge: Teures Öl und Gas kosten der Volkswirtschaft Milliarden Euro und zementieren die kartellartigen Strukturen der Energiewirtschaft. Die Zeche zahlen die Verbraucherinnen und Verbraucher mit überhöhten Heiz- und Stromrechnungen. Schon jetzt zahlt sich die Nutzung erneuerbarer Energien aus. Im Jahr 2010 sparte sie 120 Millionen Tonnen klimaschädliches CO2 ein, löste Investitionen in Höhe von 26 Milliarden Euro aus und beschäftigte 370.000 Menschen.
Die Fraktion DIE LINKE fordert einen Ausstieg aus der fossil-atomaren Energieversorgung und setzt auf Energieeffizienz, Energieeinsparung und erneuerbare Energien. Spätestens Mitte des Jahrhunderts soll der Energiebedarf in Deutschland weitgehend aus erneuerbaren Energien gedeckt werden. Etappenziele bis zum Jahr 2020 sind die Steigerung des Anteils erneuerbarer Energien im Strombereich auf die Hälfte, im Wärme- und Kältesektor auf mindestens ein Viertel. Um diese Ziele zu erreichen, soll am Einspeisevorrang für Strom aus erneuerbaren Energien festgehalten, die Vergütung am Ziel des schnellstmöglichen Ausbaus ausgerichtet sowie die Förderung von erneuerbaren Energien im Wärmebereich deutlich erhöht und verstetigt werden. Als zentrale Voraussetzung für eine erneuerbare Vollversorgung muss die Entwicklung und die Schaffung von Speicherkapazitäten beschleunigt werden. Der Fokus auf eine vorrangig dezentrale erneuerbare Stromversorgung würde auch den Ausbau der Übertragungsnetze minimieren.
Zusätzliche Informationen bietet das Thema Energiepolitik.
Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien
Die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetz ist Teil des "Atom/Energie"-Gesetzespakets der BReg, war unabhängig davon aber seit langem geplant. Die angekündigte Energiewende bleibt aus. Die Ausbauziele für erneuerbare Energien sind die gleichen wie vor Fukushima. Die Fördersätze für Windräder an Land werden runtergefahren. Besser kommen Großanlagen wie offshore-Wind und große Biogas-Anlagen weg. Dies spielt den Energiekonzernen in die Hände und geht zu Lasten mittelständischer, dezentraler Strukturen.
Erneuerbare Energien und Strompreisentwicklung
Erneuerbare Energien nehmen den fossil-atomaren Stromkonzernen jedes Jahr Marktanteile ab. Fast 17 Prozent des Stromverbrauchs sind heute schon Ökostrom. Den Konzernen passt das nicht. Darum initiieren sie in regelmäßigen Abständen Kampagnen gegen die vermeintlich zu hohen Kosten regenerativer Energien. Und viele Medien spielen mit. Der neuste Feldzug dreht sich um die Kostensteigerungen bei der EEG-Umlage durch das Wachstum der Photovoltaik.
Änderungsantrag Bundeshaushaltsgesetz 2011: Einzelplan 16
In den kommenden Jahren müssen die Weichen für einen konsequenten Umstieg auf die Nutzung erneuerbarer Energien bei gleichzeitig sparsamerem und effizienterem Umgang mit Energie gestellt werden. Insbesondere bei der Nutzung erneuerbarer Energien zur Deckung des Wärme- und Kältebedarfs, in den Bereichen Geothermie, Netz- und Speichertechnologien sowie bei der Realisierung erneuerbarer Kraftwerksverbünde bedarf es verstärkten Engagements durch Forschungs-, Förder- und Investitionsprogramme. DIE LINKE fordert daher, den Bundeshaushalt im Bereich der Erneuerbaren Ennergien auf 200 Mio. Euro zu erhöhen.
Solarstromförderung wirksam ausgestalten
Die von der Bundesregierung geplante Zusatz-Absenkung der Einspeisevergütung für Solarstrom ist ein Tiefschlag gegen die Solarbranche. Tausende Arbeitsplätze in der heimischen Solar-Industrie wären gefährdet, viele Investoren stünden vor erheblichen finanziellen Problemen. DIE LINKE fordert deutlich moderatere Kürzungen, eine Kopplung der Förderung an Qualitätsstandards in der Produktion und eine neue Degressionsregelung. Dies sichert Arbeitsplätze und einen steigenden Anteil von Solarstrom.
