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Datenschutz in der digitalen Welt
In der digitalen Welt werden sensible Informationen über Nutzungsgewohnheiten und Konsumpräferenzen erhoben und ökonomisch verwertet. Damit ist die Privatsphäre der Nutzerinnen und Nutzer verletzt. Das lehnt DIE LINKE ab. Wir begrüßen das vom Bundesverfassungsgericht konstatierte „Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme“, halten zugleich dessen Ausweitung auf den Zugriff von Informationen für erforderlich.
Praktiken von Suchmaschinenbetreibern zur generellen Speicherung von Benutzereinstellungen sind zurückzuweisen. Eine unbewusste, automatisch bei Anmeldung zu einem Dienst begangene Einwilligung zur Verwertung von Daten, wie es zurzeit insbesondere bei vielen so genannten sozialen Netzwerken im Internet der Fall ist, lehnen wir ausdrücklich ab. Nutzerinnen und Nutzer müssen jederzeit und immer neu bestimmen können, ob und zu welchen Zwecken ihre persönlichen Daten von Dritten verwendet werden dürfen.
Datenschutz ist ein Grundrecht. Mit dem Volkszählungsurteil von 1983 hat das Bundesverfassungsgericht erkannt, dass zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht gehört, dass ein Mensch selbst darüber bestimmen muss, welche Daten er von sich Preis gibt und wie seine Umwelt ihn durch diese Daten wahrnimmt.
Inzwischen sind Daten zu einer Ware geworden. Jede Adresse, jedes Geburtsjahr, jedes sonstige Merkmal wird von Adresshändlern ge- und verkauft. Daten dienen der Wirtschaft zur Entscheidung über Kreditkonditionen, Werbemaßnahmen, Angebote und vieles mehr.
Aber auch der Staat will immer mehr Daten sammeln. Unter dem Vorwand der »Terrorismusbekämpfung« und Bekämpfung des »Sozialleistungsmissbrauchs« hat der Bundestag Ausnahmen vom Datenschutz beschlossen, die vor allem die Überwachungsmöglichkeiten von Behörden ausgeweitet haben. Die Arbeitsagentur kann in Konten schauen, die Telefondaten aller werden gespeichert, wer einen Pass beantragt muss wie ein Verbrecher seinen Fingerabdruck hinterlassen.
Der »gläserne« Mensch ist für DIE LINKE kein hinnehmbares Leitbild. Selbstbestimmung und freie Entfaltung sind Voraussetzungen für Freiheit, der Datenschutz ist das Werkzeug dafür.
Praktiken von Suchmaschinenbetreibern zur generellen Speicherung von Benutzereinstellungen sind zurückzuweisen. Eine unbewusste, automatisch bei Anmeldung zu einem Dienst begangene Einwilligung zur Verwertung von Daten, wie es zurzeit insbesondere bei vielen so genannten sozialen Netzwerken im Internet der Fall ist, lehnen wir ausdrücklich ab. Nutzerinnen und Nutzer müssen jederzeit und immer neu bestimmen können, ob und zu welchen Zwecken ihre persönlichen Daten von Dritten verwendet werden dürfen.
Datenschutz ist ein Grundrecht. Mit dem Volkszählungsurteil von 1983 hat das Bundesverfassungsgericht erkannt, dass zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht gehört, dass ein Mensch selbst darüber bestimmen muss, welche Daten er von sich Preis gibt und wie seine Umwelt ihn durch diese Daten wahrnimmt.
Inzwischen sind Daten zu einer Ware geworden. Jede Adresse, jedes Geburtsjahr, jedes sonstige Merkmal wird von Adresshändlern ge- und verkauft. Daten dienen der Wirtschaft zur Entscheidung über Kreditkonditionen, Werbemaßnahmen, Angebote und vieles mehr.
Aber auch der Staat will immer mehr Daten sammeln. Unter dem Vorwand der »Terrorismusbekämpfung« und Bekämpfung des »Sozialleistungsmissbrauchs« hat der Bundestag Ausnahmen vom Datenschutz beschlossen, die vor allem die Überwachungsmöglichkeiten von Behörden ausgeweitet haben. Die Arbeitsagentur kann in Konten schauen, die Telefondaten aller werden gespeichert, wer einen Pass beantragt muss wie ein Verbrecher seinen Fingerabdruck hinterlassen.
Der »gläserne« Mensch ist für DIE LINKE kein hinnehmbares Leitbild. Selbstbestimmung und freie Entfaltung sind Voraussetzungen für Freiheit, der Datenschutz ist das Werkzeug dafür.
