Inhalt
Bundeswehr aus Afghanistan abziehen
Seit nunmehr zehn Jahren führt Deutschland Krieg in Afghanistan, kämpfen deutsche Soldatinnen und Soldaten am Hindukusch im „Krieg gegen den Terror“.
Im Dezember 2010 legte die Bundesregierung den ersten „Fortschrittsbericht Afghanistan“ vor. Diese lange geforderte Bilanz von neun Jahren Krieg erweist sich als ein Dokument des Scheiterns und als Bestätigung unserer Kritik: die Sicherheitslage wird immer dramatischer, die Regierung Karsai ist korrupt und die soziale und Menschenrechtslage hat sich keineswegs verbessert. Die Bundesregierung stellt darin zwar einen Rückzug (Transition - Abzug in Verantwortung) der kämpfenden Truppen bis Ende 2014 vorsichtig in Aussicht, der aber nur möglich werde, wenn die Sicherheitslage es zuließe. In Wirklichkeit heißt dies: mindestensvier weitere Jahre Krieg und den Aufbau eines korrupten und überdimensionierten Sicherheitsapparates. Ist das verantwortlich? Angebracht wäre statt eines „Abzugs in Verantwortung“ die Parole: „Verantwortung heißt: sofortiger Abzug“.
Immerhin sind laut Umfragen Zweidrittel der Deutschen für den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Nur im Bundestag sind die Verhältnisse exakt umgekehrt.
Krieg darf kein Mittel der Politik sein. Nur DIE LINKE war und ist konsequent für die sofortige Beendigung des Krieges und den schnellstmöglichen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Am 28. Januar 2011 hat der Bundestag die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan beschlossen. DIE LINKE hat geschlossen mit Nein gestimmt.
Immer derselbe Krieg, immer andere Gründe
Der Afghanistankrieg wird zehn Jahre alt. Begonnen wurde der Krieg unter Rot-Grün, fortgesetzt unter Schwarz-Rot und weitergeführt unter Schwarz-Gelb. Deutsche Soldaten kämpfen in Kundus, doch wofür eigentlich?
Artikel lesenSchluss mit dem Krieg in Afghanistan
Der Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Gregor Gysi, sowie die Parteivorsitzenden, Gesine Lötzsch und Klaus Ernst, erklären anlässlich eines weiteren Opfers der Bundeswehr im Kriegseinsatz in Afghanistan: „Unser Mitgefühl ist bei den Angehörigen und Freunden des im Distrikt Baghlan-e-Markasi, durch einen Selbstmordanschlag getöteten deutschen Soldaten. Wir wünschen den Verletzten baldige Genesung.“
MehrNicht überzeugt vom Abzugsplan
Bericht über eine Reise nach Afghanistan mit den Stationen Kabul, Mazaar-e-Sharif, Kunduz, Faizabad am 26. und 27. März 2011
MehrAWACS-Entsendung bedeutet noch mehr zivile Opfer!
Es wird gleich hier darüber entschieden, dass der Afghanistan-Einsatz weiter verschärft wird, und Sie streiten sich hier wie die Kesselflicker um die Frage, ob das nun in einer Woche oder in zwei Wochen entschieden werden soll. Sie werfen sich hier Wahlkampf vor und reden von Gradlinigkeit und Bündnistreue. Aber keiner von Ihnen redet davon, worum es geht: Es geht hier um Krieg, um die Ausweitung des Krieges in Afghanistan, und den finden wir falsch.
MehrAbzug deutscher Polizisten aus Afghanistan
Deutsche Polizisten sollen in Afghanistan die Polizei ausbilden. Der Einsatz ist aus Sicht der Fraktion DIE LINKE gescheitert. Die dortige Polizei ist weit eher Teil des Sicherheitsproblems als Teil der Lösung, weil sie ein Machtinstrument in den Händen von Warlords und korrupten Politikern ist. Außerdem ist er Teil des "Besatzungsmanagements" am Hindukusch. Deutsche Polizisten haben in einem Kriegsgebiet nichts zu suchen und sollten sofort abgezogen werden.
