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Atomenergie
Kurz vor dem 25. Jahrestag von Tschernobyl hat die Katastrophe der japanischen Atomkraftwerke in Fukushima der Welt auf dramatische Weise abermals die unbeherrschbaren Gefahren der Atomkraft vor Augen geführt. Die schrecklichen Ereignisse in Japan verdeutlichen erneut: Der Betrieb von Atomkraftwerken ist unverantwortbar, in Japan, in Deutschland, weltweit. Nur ein zurückgebautes Atomkraftwerk ist ein sicheres Atomkraftwerk.
Vier Tage nach dem Erdbeben in Japan verkündete Bundeskanzlerin Angela Merkel, dass die sieben ältesten Atomkraftwerke sowie das AKW Krümmel im Rahmen eines „Atom“-Moratoriums vorüber-gehend vom Netz gehen sollen. Durch den Ende Juni 2011 im Bundestag beschlossenen Atomkompromiss werden diese Meiler nun dauerhaft stillgelegt. Gegenüber dem rot-grünen Atomkonsens bedeutet die Stilllegung der acht Moratoriumsmeiler eine Beschleunigung. Vier der Atomkraftwerke – Brunsbüttel, Isar 1, Unterweser und Philippsburg 1 – wären laut Rot-Grün erst 2012 bzw. 2013 vom Netz gegangen.
Die übrigen Atomkraftwerke sollen schrittweise bis zum Ende des Jahres 2022 stillgelegt werden. Für jedes AKW wurde eine maximale Laufzeit festgelegt. Wie schon im rot-grünen Atomausstieg richten sich die AKW-Restlaufzeiten an den Profitinteressen der Betreiber – so steht es explizit in der Gesetzesbegründung: „Auch die nunmehr vorgesehene zeitliche Befristung der Berechtigung zum Leistungsbetrieb ist (...) so ausgestaltet, dass die von dieser Regelung betroffenen Unternehmen nicht unverhältnismäßig belastet werden und den Betreibern eine Amortisation der Investitionen sowie die Erzielung eines angemessenen Gewinns weiterhin ermöglicht wird.“
Elf weitere Jahre setzt die schwarz-gelbe Bundesregierung unterstützt von SPD und Grünen auf die Atomkraft. Laut Atomkompromiss sind zur Bundestagswahl 2021 noch sechs AKWs am Netz. Nicht auszuschließen, dass zehn Jahre nach Fukushima dann eine neue Debatte um AKW-Laufzeitverlängerungen droht. Das ist kein Ausstiegsbeschluss, sondern ein gefährliches Spiel mit der Sicherheit der Bevölkerung. DIE LINKE wird im Parlament und auf der Straße weiter für einen deutlich schnelleren Atomausstieg streiten.
Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag fordert die unverzügliche und unumkehrbare Stilllegung aller Atomanlagen. Der Kraftwerkspark in Deutschland ist derart überdimensioniert, dass statt der beschlossenen acht sofort elf Atomkraftwerke vom Netz gehen können – ohne die Versorgungssicherheit zu gefährden. Ein vollständiger Atomausstieg ist bis zum Ende des Jahres 2014 technisch machbar. Statt durch lange Laufzeiten von AKWs eine Hintertür für deren Weiterbetrieb offen zu halten, muss der Atomausstieg im Grundgesetz verankert und damit unumkehrbar gemacht werden.
Zusätzliche Informationen bietet das Thema Energiepolitik.
Atomausstieg - sofort und sozial gerecht
Die Katastrophe im japanischen Atomkraftwerk Fukushima hat der Welt erneut gezeigt: Atomkraftwerke sind eine tödliche Gefahr. Trotzdem setzt die Bundesregierung elf weitere Jahre auf Atomkraft. DIE LINKE dagegen kämpft für einen deutlich schnelleren Atomausstieg. Doch wie könnte der gelingen? In enger Zusammenarbeit mit Umweltschutzorganisationen, darunter Greenpeace und der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND), hat die Fraktion DIE LINKE ein Programm für den unverzüglichen Atomausstieg in Deutschland erarbeitet. Lesen Sie hier die sieben wichtigsten Schritte, mit denen ein Ausstieg bis 2014 möglich ist.
Artikel lesenEine Europäische Gemeinschaft für die Förderung Erneuerbarer Energien gründen – EURATOM auflösen
DIE LINKE. fordert die Auflösung der europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM) sowie den Abschluss eines neuen europäischen Vertrages auf dessen Grundlage eine alternative Europäische Gemeinschaft zur Förderung von Erneuerbaren Energien und Energieeinsparung eingerichtet wird. Desweiteren fordert sie, solange die Auflösung von EURATOM nicht durchgesetzt wurde, die Entflechtung der vertraglichen Grundlagen der EU und des EURATOM durchzusetzen und den EURATOM-Vertrag einseitig zu kündigen.
Atomausstieg bis 2014 – Für eine erneuerbare und demokratische Energieversorgung
Der Atomausstieg ist bis Ende 2014 möglich. DIE LINKE legt ein dezidiertes Konzept vor und fordert von der Bundesregierung die zügige Abschaltung der Atomkraftwerke, ein neues Verwahrungskonzept für Atommüll, ein Verbot von Atomkraft im Grundgesetz, die Beschleunigung der Energiewende, die Kontrolle der Energiepreise, eine soziale Beschäftigungspolitik auch im Energiesektor und die generelle Demokratisierung des Energiesektors durch mehr Mitbestimmung und Entmachtung der Energiekonzerne.
»Strahlenproletariat in deutschen Atomkraftwerken«
In deutschen AKW werden tausende Leiharbeiter für gefährliche Arbeiten eingesetzt. Die Bundesregierung musste in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE einräumen, dass diese Arbeiter einer deutlich höheren Strahlenbelastung ausgesetzt sind als Stammbeschäftigte.
MehrWann, wenn nicht jetzt?
Kurz vor dem 25. Jahrestag von Tschernobyl hat uns die Katastrophe der japanischen Atomkraftwerke in Fukushima auf dramatische Weise abermals die unbeherrschbaren Gefahren der Atomkraft vor Augen geführt. Die schrecklichen Ereignisse in Japan verdeutlichen uns erneut: Der Betrieb von Atomkraftwerken ist unverantwortbar, in Japan, in Deutschland, weltweit. Nur ein zurückgebautes Atomkraftwerk ist ein sicheres Atomkraftwerk. Raus aus der Atomkraft in sieben Schritten. Rein in eine ganz andere Energiepolitik – sozial, ökologisch, demokratisch. DIE LINKE. im Bundestag zeigt wie.
Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Gesetz zur grundgesetzlichen Verankerung des Ausstiegs aus der Atomenergie)
Verfassungsunmittelbares Verbot der Nutzung der Atomenergie zur Stromerzeugung; Verpflichtung der Regierung zu unverzüglichem, sicherem und geordnetem Ausstieg; Verbot des Baus und Betriebes neuer AKW; grundgesetzliches Verbot der Herstellung und des Exportes von Atomwaffen; Pflicht zur Unterstrafestellung von Verstößen.
Überführung der Rückstellungen der AKW-Betreiber in einen öffentlichen-rechtlichen Fonds
Die Rückstellungen der AKW-Betreiber für Stilllegung und Rückbau der Atomkraftwerke sowie für die Entsorgung des Atommülls sind steuerlich freigestellt. Dies führte in den letzten Jahrzehnten zu wirtschaftlichen Vorteilen der AKW-Betreiber von über 50 Mrd. Euro. Im Falle einer Insolvenz der Atomkonzerne bestände zudem die Gefahr, dass die Rückstellungen nicht mehr im vollem Umfang zur Verfügung stehen. Die Rückstellungen sollen daher in einen öffentlich-rechtlichen Fonds überführt werden.
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