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Afghanistan-Krieg

 

Seit 10 Jahren führt eine internationale Allianz Krieg in Afghanistan. Was als Vergeltungsschlag für die Anschläge vom 11. September 2001 begann, hat sich zu einem Dauer-Krieg entwickelt, der die ganze Region destabilisiert.

Die Bundeswehr war an Krieg und Besatzung in Afghanistan von Anfang an beteiligt, vorgeblich um den Afghanen Freiheit und Demokratie, mehr Bildung und Gesundheit zu bringen, um Frauenrechte durchzusetzen und die deutsche Bevölkerung vor Terrorangriffen hierzulande zu schützen. 10 Jahre später sieht sich die internationale Gemeinschaft mit einer schlimmen Bilanz konfrontiert: Die Zahl der zivilen Opfer steigt  kontinuierlich, die Menschen in Afghanistan gehören nach wie vor zu den ärmsten der Welt. Hunger bedroht große Teile der der afghanischen Bevölkerung. Frauen und Kinder leiden nach wie vor am stärksten unter dem Krieg. Die ISAF- Truppen gehen mit mehr Intensität den je gegen Aufständische vor, obwohl selbst der die Bundesregierung in ihrem Fortschrittsbericht vom Dezember 2010 konstatiert: „Militärisch ist der Krieg in Afghanistan nicht zu gewinnen.“Gleichzeitig wird mit den Taliban verhandelt und dabei Schritt für Schritt die mühsam errungenen, demokratischen Grundwerte, vor allem die Frauenrechte, preisgegeben.

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) schätzt, dass die tatsächlichen Kosten des Krieges in Afghanistan für Deutschland sich bisher auf zwischen 18-33 Milliarden Euro belaufen. Ob wohl von einem baldigen Truppenabzug die Rede ist, stockt die Bundesregierung noch die Anzahl der in Afghanistan stationierten Soldat/innen von Jahr zu Jahr auf. Die Bundeswehr ist bei der „Sicherheitsunterstützungstruppe“ ISAF der NATO mit 4.500 SoldatInnen beteiligt. Nachdem die künstliche Trennung zwischen ISAF und der Terrorismusbekämpfungstruppe OEF weitgehend aufgehoben wurde, sind die ISAF-Soldaten mehr denn je in völkerrechtlich fragwürdige Maßnahmen wie gezielte Tötungen und Drohnenkriege verwickelt.

Welche furchtbaren Folgen die Kreigsführung haben kann, hat das Bombardement von zwei entführten Tanklastzügen im September 2009 gezeigt, bei dem nach NATO-Schätzungen 142 Menschen getötet wurden.

Trotz oder gerade wegen des massiven Militäreinsatzes sind Ziele wie Wiederaufbau, Demokratie und Sicherheit in weite Ferne gerückt. Die NATO-Strategie, Ziviles und Militärisches miteinander zu verbinden, hat dem Wiederaufbau und vor allem dem Engagement ziviler Organisationen sogar schwer geschadet. Die Truppen sind selbst zum Unsicherheitsfaktor geworden.

Die Bundesregierung hat zur militärischen Eskalation immer wieder zum Beispiel mit der Entsendung von Tornado-Kampfflugzeugen und der Übernahme der sogenannten „Quick Reaction Force“ ihren Teil zur Ausweitung der Kampfhandlungen beigetragen.

Die Fraktion DIE LINKE hat als einzige der im Bundestag vertretenen Parteien den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan von Anfang an abgelehnt. Der Kampf gegen den Terror kann nicht mit militärischen Mitteln gewonnen werden. Die Bundeswehr bringt keine Lösung des Konfliktes, sondern sie ist längst Teil des Problems.

Die Fraktion DIE LINKE fordert den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan und setzt sich für den zivilen Wiederaufbau ein. Gemeinsam mit Aktivistinnen und Aktivisten, auch aus Afghanistan, setzt sich die Fraktion DIE LINKE. für die Stärkung von demokratischen Kräften und insbesondere von Frauen in Afghanistan ein. 


Mehr zum Thema

27.01.2011 – ENTSCHLIEßUNGSANTRAG – Drucksache Nr. 17/4564

Entschließungsantrag zu der Beratung des Antrags der Bundesregierung - ISAF Mandat verlängern

Mit dem Entschließungsantrag wird die Verlängerung des Mandats für die Bundeswehr, im Rahmen der ISAF-Mission in Afghanistan am Krieg teilzunehmen, abgelehnt und stattdessen ein Abzug der Bundeswehr und der Bundespolizei gefordert.

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19.01.2011 – ENTSCHLIEßUNGSANTRAG – Drucksache Nr. 17/4449

Zum zivilen Wiederaufbau in Afghanistan

Nach neun Jahren NATO-Intervention in Afghanistan kann von Fortschritt keine Rede sein. Die soziale, wirtschaftliche und humanitäre Situation ist katastrophal. Statt Wiederaufbau finden eine Militarisierung und Eskalation statt, die besonders mit der Unterordnung von zivilen Projekten unter militärische Strategien Entwicklung sogar verhindern. DIE LINKE fordert einen Abzug der Bundeswehr und die Umwidmung eines Teils der Mittel für Militärausgaben für zivile und friedenspolitische Maßnahmen.

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16.12.2010 – ENTSCHLIEßUNGSANTRAG – Drucksache Nr. 17/4225

zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister des Auswärtigen Fortschritte und Herausforderungen in Afghanistan

Die Bundesregierung legt im Dezember 2010 einen Fortschrittsbericht zu Afghanistan vor. Unser Antrag zeigt die katastrophale sowohl soziale als sicherheitspolitische Lage auf. Es wird der Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan gefordert.

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