Niedriglöhne

Fast jede und jeder vierte Beschäftigte in Deutschland muss heute zu einem Niedriglohn arbeiten. Das sind ca. 6,5 Millionen Menschen. Sie sind arm trotz Arbeit. Schlecht bezahlte Arbeit hat erheblich zugenommen: Im Jahr 1995 war „nur“ jeder sechste Arbeitnehmer im Niedriglohnbereich beschäftigt. Von einem Niedriglohn spricht man, wenn jemand weniger als 9,61 Euro (West) bzw. 6,81 Euro (Ost) pro Stunde verdient. Besonders häufig müssen sich Frauen mit einem Niedriglohn begnügen. 70 Prozent der Niedriglohnbeschäftigten sind Frauen. Über 90 Prozent der Minijobber und Minijobberinnen bekommen nur einen geringen Stundenlohn. Auch Qualifikation schützt kaum noch vor niedrigen Löhnen. Drei von vier Niedriglohnbeschäftigten haben eine abgeschlossene Berufsausbildung oder sogar einen Hochschulabschluss.

Die Bundesregierungen unter Schröder und Merkel haben Lohndumping und die Ausbreitung ungesicherter, schlecht entlohnter Beschäftigung gefördert, insbesondere dadurch, dass sie Mini-/Midi-Jobs und Leiharbeit erleichtert haben. Mit den Hartz-Gesetzen der Allparteienkoalition aus SPD, Grünen, CDU/CSU und FDP in Bundestag und Bundesrat wurde der Druck auf Erwerbslose und Beschäftigte erhöht, auch schlecht bezahlte Arbeit zu akzeptieren. Dieser Zustand ist unannehmbar. Wer arbeitet, muss einen anständigen Lohn dafür bekommen. Erst recht angesichts steigender Unternehmensgewinne. DIE LINKE setzt sich für mehr gute Arbeit ein. Das bedeutet nicht zuletzt gute Löhne.

Die Fraktion DIE LINKE fordert einen gesetzlichen Mindestlohn, damit Armut trotz Arbeit verringert werden kann. Wir wollen einen flächendeckenden Mindestlohn einführen, der in dieser Wahlperiode 10 Euro erreichen soll, aber Jahr für Jahr mindestens in dem Maße wächst, wie die Lebenshaltungskosten steigen. Außerdem setzen wir uns dafür ein, dass prekäre Beschäftigungsverhältnisse zugunsten Existenz sichernder, sozialversicherungspflichtiger Arbeit abgebaut werden. Dafür müssen Minijobs, Leiharbeit und Befristungen zurückgedrängt oder abgeschafft werden. Um den Druck auf Erwerbslose zu reduzieren, ist zweierlei notwendig: eine längere Zahlung des Arbeitslosengeldes I und eine Existenz sichernde und sanktionsfreie soziale Mindestsicherung.