Hans-Kurt Hill, Monika Knoche, Heike Hänsel, Oskar Lafontaine

Neue Energie für Frieden und Entwicklung

17.10.2008 14:00 Uhr - 19:00 Uhr

Konferenz zur Europäischen Energieaußenpolitik

Deutscher Bundestag, Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Großer Anhörungssaal, Raum 3 101, Adele-Schreiber-Krieger-Straße 1, 10117 Berlin


Energieaußenpolitik

Die Ressourcen Öl, Gas und Uran reichen nur noch für wenige Jahrzehnte. Gleichzeitig steigt weltweit die Nachfrage nach fossilen Energieträgern rapide an. Trotz der nachholenden Entwicklung einiger Schwellen- und Entwicklungsländer wird der Por-Kopf-Verbrauch in Industrieländern wie Deutschland auch in den nächsten Jahrzehnten im internationalen Vergleich mit am höchsten bleiben. Mehr


Krieg ums Öl und Klimakonflikte – Die Rolle Deutschlands und Europas

Die Öl- und Gasreserven gehen auf absehbare Zeit zur Neige und der globale Energiehunger steigt. Die Kontrolle über die letzten fossilen Energiequellen ist zu einer Machtwährung in der internationalen Politik geworden. Schon heute ist eine weltweite Militarisierung der Energieaußenpolitik unübersehbar. Auch Deutschland und die Europäische Union engagieren sich zunehmend in internationalen Krisen und Konflikten um fossile Rohstoffe. Der „ungehinderte Zugang“ zu fossilen Energien in den Erzeugungs- und Durchleitungsländern soll mit politischem Druck und hohem finanziellen Aufwand gesichert werden. Dabei sind „militärische Optionen“ nicht ausgeschlossen.

Mittels Euratom wird die Atomkraft massiv gefördert und nukleare Technologie international verbreitet. Der atomare Rüstungswettlauf erhält so Nahrung. Hinzu kommt: Die Nutzung von Öl, Gas und Kohle ist Hauptursache des Klimawandels, der schon bald die Anpassungsfähigkeit ärmerer Gesellschaften überfordern wird. Der Klimawandel verschärft so Armut und Verteilungskämpfe in den Ländern des Südens. Doch statt konsequent beim Klimaschutz voran zu gehen, setzt die EU auch auf den Ausbau militärischer Kapazitäten als Reaktion auf die neuen Sicherheitsrisiken.

Nachhaltige Energiepolitik mit Friedensinitiativen verbinden

Eine radikale Energiewende hin zu einer umsichtigen Energienutzung und erneuerbaren Energien ist die zentrale Investition in ein friedliches 21. Jahrhundert. Wer heute auf regenerative Energien und eine deutliche Senkung des Verbrauchs setzt, wird sich morgen nicht an Ressourcenkriegen um Öl und Gas beteiligen. Gleichzeitig wird auch die soziale Not bei den ärmsten Ländern gemindert, die beim Wettlauf um die letzten Öl und Gasreserven die ersten Verlierer sind. Schon jetzt können sich viele Entwicklungsländer die teuren Energieträger nicht mehr leisten. Erforderlich ist eine deutlich wirksamere Klimaschutzpolitik zu entwickeln und der Ausbau der finanziellen Unterstützung von Entwicklungsländern zur Anpassung an die Folgen die Erderwärmung.

Statt militärischer Reaktionen bedarf es Werkzeuge für eine friedliche Energieaußenpolitik: einen Energiedialog, der in Abrüstungsverhandlungen integriert wird, und Energiepartnerschaften, die den Handel von Energieträgern mit Perspektiven für eine ausgewogene Sozial-, Umwelt- und Außenpolitik verbinden.

DIE LINKE im Bundestag diskutiert mit Expertinnen und Experten alternative Ansätze einer europäischen Energieaußenpolitik und die Chancen einer neuen Energiepolitik, die Frieden und Entwicklung schafft.

• 14.00 - 14.30 Uhr
  • Begrüßung
    Oskar Lafontaine, Vorsitzender der Bundestagsfraktion DIE LINKE.
  • Fachliche Einführung
    Monika Knoche und Hans-Kurt Hill, stellvertretende Vorsitzende und energiepolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE
• 14.30 - 16.30 Uhr
  I. Zwischen Nabucco, Uran und Windkraft: Was will die EU-Energiepolitik?
  • Der Europäische Energiemix - eine riskante Mischung?
    Dr. Nikolaus Supersberger, Wuppertal Institut für Klima, Umwelt und Energie
  • Der Klimawandel als Bedrohung für Entwicklung und Frieden
    Steffen Bauer, Deutsches Institut für Entwicklungspolitik / Wissenschaftlicher Beirat der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen (WBGU)
  • Europäische Sicherheitsstrategie: Energie in der Militarisierungsfalle?
    Jürgen Wagner, Informationsstelle Militarisierung
  • Deutsche und Europäische Energiewirtschaft: Spielball der Lobbyisten?
    Cerstin Gammelin, Brüssel-Korrespondentin der Süddeutschen Zeitung
  • anschließend Diskussion
• 16.30 – 17.00 Uhr
  Pause
• 17:00 – 19:00 Uhr
  II. Energiewende jetzt! Neue Energie für Frieden und Entwicklung
  • Raus aus der Krise: Ein Plan für den Energiemix des 21. Jahrhunderts
    Sven Teske, Greenpeace International
  • Beispiel Lateinamerika: Wie können Energiepartnerschaften solidarisch und nachhaltig organisiert werden?
    Maria Gabriela Gonzalez Urbaneja, Vize-Ministerin für Energie, Bolivarianische Republik Venezuela (angefragt)
  • Energie- und Klimaschutzpolitik durch globale Kooperation
    Prof. Dr. Mohssen Massarrat, Universität Osnabrück
  • anschließend Diskussion
• Schlusswort
  Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE

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