Inhalt

Was ist systemrelevant?

Artikelserie



Banken werden mit Milliarden gerettet, immer und immer wieder – weil sie systemrelevant sind. Doch was ist wirklich für die Zukunft der Menschen in Deutschland, in Europa und der Welt systemrelevant? In der Serie "Was ist systemrelevant?" gehen Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag der Frage nach, worauf es heute und morgen wirklich ankommt und was wir uns - diesmal im besten Sinne des Wortes - sparen können und was aus der großen Krise zu lernen ist.


05.04.2013 – 17. Legislatur – IM WORTLAUT – Cornelia Möhring, linksfraktion.de

Wann kommt die Glücksenquete?

Mehr Wachstum oder mehr Glück? Oder wenigstens ein angstfreies Leben? In ihrem Beitrag für die Serie "Was ist systemrelevant" bilanziert Cornelia Möhring die Arbeit der Enquetekommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität", die in diesem Monat ihre Abschlussempfehlung vorlegt. Und sie stellt die Frage nach dem guten Leben – jenseits von Lohnarbeit, Konkurrenz und sozialer Ausgrenzung.

Mehr
07.02.2013 – 17. Legislatur – IM WORTLAUT – Diether Dehm, linksfraktion.de

»Unsolidarisch und krisenverschärfend«

Wirtschafts- und Währungsunion oder auch Sozialunion? Am Donnerstag und Freitag schachern 27 Staats- und Regierungschefs um den Haushalt der Europäischen Union für die Jahre 2014 bis 2020. Dabei geht es nicht ums Geld allein, es geht auch ums Prinzip. In Zeiten der Krise droht der soziale Zusammenhalt auf dem Altar einer angestrebten "Wirtschaftsregierung" geopfert zu werden. Diether Dehm erklärt den Konflikt und zeigt, warum sozialer Ausgleich nicht nur als "mildtätiger Akt der reicheren Länder" verstanden werden darf.

Mehr
31.01.2013 – 17. Legislatur – IM WORTLAUT – linksfraktion.de

Die Wachstumsdiktatur überwinden

Wirtschaftswachstum gilt der herrschenden Politik in modernen Industriegesellschaften als das Maß aller Dinge. Der Preis dafür ist hoch, die Schlagworte lauten: Klimawandel, Peak Everything, Finanzkrisen, Burnout. Auch grünes Wachstum löst diese Probleme nicht, glaubt Nico Paech in seinem Beitrag für die Serie "Was ist systemrelevant?". Weil es nicht gelingt, "Wirtschaftswachstum stofflich zu entkoppeln", so Paech, sei ein Industrierückbau zwangsläufig: "Es geht nicht mehr um die Vermeidung des Kollapses, sondern um seine Gestaltung."

Mehr
24.01.2013 – 17. Legislatur – IM WORTLAUT – Bodo Ramelow, linksfraktion.de

Linke Stellschrauben im Bundesrat

Die Landtagswahl in Niedersachsen hat das Gefüge im Bundesrat auf lange Zeit hinaus verändert. Eine Kanzlerin Merkel muss in Zukunft ohne Mehrheit im Bundesrat regieren. Bodo Ramelow zeigt an vielen Beispielen, warum ein lebendiger Föderalismus wichtig ist. Und wie sich die Situation im Bundesrat noch verbessern ließe: Die SPD könnte in Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland, Sachsen-Anhalt und Thüringen ihre Koalitionen mit der CDU aufgeben und Koalitionen aus SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen schmieden. Das wäre ein echtes Signal für den Politikwechsel.

Mehr
28.12.2012 – 17. Legislatur – IM WORTLAUT – Johanna Regina Voss, linksfraktion.de

Energieversorgung – ökologisch, sozial und demokratisch!

"Energie gehört zur öffentlichen Daseinsvorsorge", schreibt Johanna Regina Voß in ihrem Beitrag für die Serie "Was ist systemrelevant?". Doch die Realität sieht anders aus. Während die großen Energiekonzerne Milliardengewinne einfahren und Kosten für die Energiewende auf die Allgemeinheit abwälzen, wird Strom teuer und vielen wird der Strom abgestellt. Sie zeigt die Chancen der Energiewende hin zu Erneuerbaren Energien auf – so sie denn sozial und demokratich gestaltet wird.

Mehr
21.12.2012 – 17. Legislatur – IM WORTLAUT – Herbert Behrens, linksfraktion.de

Für eine ökologisch verträgliche Mobilitätspolitik

Niedersachsen gilt als "Autoland", auch weil es von der Automobilindustrie abhängig ist. Doch während immer weniger Arbeiterinnen und Arbeiter für immer höhere Umsätze sorgen, bleiben Nachhaltigkeit und Zukunftsfähigkeit auf der Strecke. "In Niedersachsen erleben wir seit Jahrzehnten eine systematische Förderung von Verkehrsarten", stellt Herbert Behrens fest, "die weder den Menschen noch der Umwelt gut tun." Am Beispiel von Niedersachsen zeigt er Alternativen auf – für eine ökologisch verträgliche Mobilitätspolitik und für ein besseres Leben.

Mehr
06.12.2012 – 17. Legislatur – IM WORTLAUT – Michael Schlecht, linksfraktion.de

Ohne gerechte Einkommensverteilung funktioniert es nicht

Eine zentrale Ursache für die Eurokrise ist die Entwertung der Arbeit in Deutschland. Michael Schlecht, Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, erklärt die Wechselwirkung zwischen Lohndumping, Exportüberschüssen und wachsender Ungleichheit. Doch es gibt Alternativen zur herrschenden Politik der sozialen Spaltung: "Die Einkommensungleicheit kann nur durch ein Ende des Lohndumpings in Deutschland umgesetzt werden", sagt Michael Schlecht. "Wir brauchen hierzu eine neue Ordnung in der Arbeitswelt."

Mehr