Öffentliches Militärritual ist lächerlich

"Die handverlesene Gästeliste und die weiträumigen Absperrungen zeigen, dass es dem Verteidigungsminister nicht um gesellschaftliche Teilhabe geht, sondern um bloße Inszenierung", kritisiert Paul Schäfer das Bundeswehr-Gelöbnis vor dem Reichstag. Ulla Jelpke findet es gut, dass bei der Zeremonie die Politikprominenz fehlen wird, die sich im Vorfeld für das Gelöbnis stark gemacht hat. Mehr

11.07.2008 – 16. Wahlperiode – Pressemitteilung – Paul Schäfer

Gelöbnis vor dem Reichstag ist ein durchschaubarer Trick zur Imagepolitur

„Angesichts wachsender Ablehnung des Afghanistan-Einsatzes versucht das Verteidigungsministerium, seiner Truppe mit Ehrenmal, Tapferkeitsorden und nun auch noch einem Gelöbnis vor Reichstagskulisse wieder Legitimität und Reputation zu verschaffen: Statt die unrühmliche Rolle der Bundeswehr bei der Militarisierung der Weltpolitik zu diskutieren, soll das Volk sie als tragende Stütze der Demokratie und besonders zu würdigenden Teil der Gesellschaft erleben. Mehr

08.07.2008 – 16. Wahlperiode – Pressemitteilung – Ulla Jelpke

Gelöbnis-Verbot ist die richtige Entscheidung

"Das Gelöbnis zu untersagen, ist die richtige Entscheidung", erklärt Ulla Jelpke zum Verbot eines öffentlichen Bundeswehr-Gelöbnisses vor dem Parlament durch das Grünflächenamt Berlin-Mitte. "Die Bundeswehr gehört in die Kasernen und sonst nirgendwo hin, weder nach Afghanistan noch auf die Reichstagswiese." Sie nutze bereits viel zu viele Gelegenheiten, sich in der Öffentlichkeit darzustellen und die Innenpolitik zu militarisieren. Mehr

04.03.2008 – 16. Wahlperiode – Pressemitteilung – Ulla Jelpke

Bundeswehr steigert Werbe-Einsätze

Um ihren Personalbedarf zu decken, drängt die Bundeswehr massiv in die Öffentlichkeit. Über 700 Auftritte von Personalwerbern auf Marktplätzen, an Messen und in Schulen sind für dieses Jahr geplant. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE zu "Militäraufmärschen in der Öffentlichkeit" hervor. Mehr

20.07.2007 – 16. Wahlperiode – Pressemitteilung – Ulla Jelpke

Bundeswehrgelöbnis: Anstiftung zum Meineid

Die jungen Rekruten werden bei ihrem öffentlichen Gelöbnis im Berliner Bendlerblock praktisch zum Meineid angehalten, sagt Ulla Jelpke. "Sie geloben feierlich, 'Recht und Freiheit des deutschen Volkes' zu verteidigen. Aber weder die Auslandseinsätze noch der Einsatz beim G8-Gipfel haben etwas mit 'Recht und Freiheit' zu tun." Mehr

19.04.2007 – 16. Wahlperiode – Pressemitteilung – Ulla Jelpke

Rituale aus der Mottenkiste des Militarismus

Die Bundeswehr überzieht auch in diesem Jahr die Öffentlichkeit mit Militäraufmärschen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. hervor. Mit 14 Großen Zapfenstreichen und 133 Gelöbnissen will sie nur knapp unter ihrem Vorjahresergebnis bleiben (20 Zapfenstreiche, 141 Gelöbnisse). Hinzu kommen noch militärische Ehrengeleite bei Beerdigungen, häufig für Wehrmachtsgeneräle (im vergangenen Jahr 300). Mehr

20.07.2006 – 16. Wahlperiode – Pressemitteilung – Ulla Jelpke

Nicht die Offiziere, sondern die Kriegsverräter verdienen geehrt zu werden!

Anders als der Widerstand der Offiziere wird der Widerstand einfacher Soldaten im Gedenken an den 20.Juli 1944 ausgeblendet. Erst nach jahrzehntelangen Bemühungen gelten Deserteure der Wehrmacht nicht mehr als Kriminelle. Mehr

04.05.2006 – 16. Wahlperiode – Pressemitteilung – Gesine Lötzsch

Sparvorschlag: Bundeswehr-Gelöbnisse

DIE LINKE. will nicht nur Geld ausgeben, sie macht auch immer wieder handfeste Sparvorschläge. Im Jahre 2005 gab die Bundeswehr 255.673,73 € für Gelöbnisse außerhalb militärischer Liegenschaften aus. Gesine Lötzsch, haushaltspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. erklärt dazu: Mehr

12.12.2005 – 16. Wahlperiode – Pressemitteilung – Ulla Jelpke

"Für die Bundesregierung ist der Wehrmachtskarabiner für protokollarische Zwecke "besonders geeignet" - 153 öffentliche Gelöbnisse im Jahr 2005"

"Zur Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion zum Thema "Bundeswehreinsatz im Inland" erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke:" Mehr

25.10.2005 – 16. Wahlperiode – Pressemitteilung – Monika Knoche

Am Großen Zapfenstreich nimmt DIE LINKE. nicht teil

Als parlamentarische Kulisse für eine militärische Großzeremonie steht DIE LINKE nicht zur Verfügung. Deshalb nimmt die Fraktion am öffentlichen Gelöbnis nicht teil. Mehr

24.10.2005 – 16. Wahlperiode – Pressemitteilung – Paul Schäfer, Wolfgang Gehrcke

Globale Einsatzarmee und Großer Zapfenstreich – Ohne uns!

1. Die Bundeswehr will am 26. Oktober den Zapfen streichen. Ohne uns. Die Gründungsväter der Bundeswehr hatten die unselige deutsche Militärgeschichte im Blick, als sie bei der Frage Öffentlicher Gelöbnisse äußerste Zurückhaltung empfahlen. Mehr