Die Marktwirtschaft ist für ein Gesundheitssystem die beste Grundlage. So sieht es zumindest Gesundheitsminister Philip Rösler, wenn er meint »unterschiedliche Landesbasisfallwerte fördern den Wettbewerb«. Personal- und Betriebsräte von Krankenhäusern in Schleswig-Holstein entlarven den Widersinn dieser Sicht mit einem satirischen Vorschlag: Wenn eine Hüftoperation in Rheinland-Pfalz 8950 Euro kostet, in Schleswig-Holstein hingegen nur 8150 Euro zu erstatten wären, bietet sich doch eine Marktlücke an.

Ob Stuttgart 21, Castortransport, Bombodrom, ob für Mindestlohn oder Leiharbeit, Deutschland hat sich verändert, die Gemütlichkeit vergangener Jahrzehnte ist unzähligen Demonstrationen und Protesten gewichen. Nach dem Motto »Nur wer aufsteht, kann sich auch widersetzen« nimmt der Widerstand gegen viele Ungerechtigkeiten des Alltags zu und die Wut gegen viele politische Entscheidungen wächst.

Bis Ende Januar streiken die Hebammen in Baden-Württemberg, Berlin und Thüringen.»Wennwirvonunserer Arbeit nicht leben können, werden wir sie auch nicht erbringen«, so eine Vertreterin vom Deutschen Hebammenverband. 

Alexandra Willer gehört zu jenen Frauen, die in Essen und damit in Nordrhein-Westfalen Spuren hinterlassen. Nicht aufzugeben, gemeinsam mit anderen aktiv gegen soziale Ungleichheiten zu streiten, hat die 40-Jährige bekannt gemacht. Sie ist Vorsitzende Personalrätin des Uni-klinikums Essen und Gewerkschaftsmitglied bei ver.di.»Davon, zu Hause auf dem Sofa zu sitzen, wird die Welt bestimmt nicht besser.«

»Die Krise im Gesundheitsbereich kündigt sich zuallererst als eine Art Erdrutsch in der gewohnten Versorgung an.« So beginnt Frigga Haug ein Kapitel ihres Buches »Die Vier-in-Einem-Perspektive«. Therapie und Pflege sind in unserem Denken nicht als Warenbeziehungen gekennzeichnet. Sich-Kümmern, Behandeln, Sorgen und Versorgen stehen im Mittelpunkt. Mit dem Einzug neoliberaler Ideologie in den Alltag ändert sich das. Der Jenaer Soziologe Klaus Dörre bezeichnet es als »innere Landnahme« des Kapitalismus. Die letzten gesellschaftlichen Refugien werden als Märkte entdeckt. 

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder fand schon in ihrer Jugendzeit konservative Lebensläufe motivierend: In ihrem Zimmer prangte ein Porträt vom damaligen Kanzler Helmut Kohl. Dessen Weltbild von der Rolle der Frau scheint die Ministerin übernommen zu haben. Sie verteufelt den Feminismus, um sich als konservative Hardlinerin zu präsentieren. Ihr Konzept einer »Familienpflegezeit« dokumentiert ihre konservative Denkweise. Sie macht damit klar, dass auch in der Pflege von ihr keine zeitgemäße Geschlechterpolitik zu erwarten ist.

Nicht allein essen, sich nicht allein bewegen können. Gedanken gehen verloren, die Verbindung zum Umfeld manchmal auch. Gepflegt zu werden ist für die Betroffenen oft unangenehm. Für die Pflegenden in der Familie aber auch. Viele Angehörige verausgaben sich und sind erschöpft. Nicht selten sind sie überfordert und gefährden ungewollt auch diejenigen, denen sie helfen wollen. 

Frauen sind schon immer medizinisch tätig. Priesterinnen und Göttinnen der Heilkunst agierten schon in der Urgesellschaft, im Römischen Reich waren Chirurginnen tätig. Hildegard von Bingen beschäftigte sich mit Pflanzenheilkunde und Florence Nightingale gilt als Pionierin der Krankenpflege.

Bei privaten Krankenversicherern zahlen Frauen mehr als Männer. Der Europäische Gerichtshof prüft, ob dies gegen das Diskriminierungsverbot verstößt. Rechtfertigung der Versicherer ist die höhere Lebenserwartung von Frauen. 

Jetzt ist es beschlossene Sache. Ab 2011 wird die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung neu geregelt. Die Bundesregierung bürdet den Versicherten Kostensteigerungen zukünftig allein auf – in Form von Zusatzbeiträgen. Die Beiträge der Arbeitgeber zur Krankenversicherung bleiben unangetastet. Bereits bei den 2004 und 2007 in Kraft getretenen Reformen waren Frauen in besonderer Weise Leidtragende dieser unsolidarischen Politik. Durch die massive Ausweitung der Zusatzbeiträge wird diese negative Entwicklung jetzt noch verstärkt.

Die Politik agiert viel zu selten mit einer Vision, einem Wunschbild unserer Gesellschaft, unserer Welt. Allzu oft wird der Rahmen der Ideen und Möglichkeiten von vornherein begrenzt. Es gehe um das sogenannte Machbare, Realistische, ins System Passende, heißt es dann.

Wie könnte eine Vision für ein solidarisches, gut funktionierendes Gesundheitssystem aussehen? Sie muss davon ausgehen, welche Bedürfnisse die Menschen haben, welche Wünsche. Menschen wollen sich wohl fühlen und erwarten, dass sich die Politik darum kümmert. 

• 1977 – Einführung von Zuzahlungen für Heilmittel, Arzneimittel gegen Bagatell-Erkrankungen werden nicht mehr erstattet
• 1983 – Abschaffung der beitragsfreien Versicherung für Rentnerinnen und Rentner
• 1989 – Erhöhung der Zuzahlungen für Krankenhausaufenthalte
  Einführung von Zuzahlungen für Massagen
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Noch vor Jahrzehnten waren Eltern oft froh, wenn sie bei einer Schwangerschaft gesagt bekamen, welches Geschlecht das Baby denn haben würde. Heute können die Wissenschaftler zumindest teilweise aus genetischen Bausteinen des ungeborenen Lebens Informationen sammeln. Ob und wenn ja, was mit den Informationen gemacht werden darf, führt seit Monaten in der Öffentlichkeit und nicht zuletzt in der Politik zu heftigen Diskussionen. 

Das sagen Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag zur Diskussion zum Thema PID.

Die Präimplantationsdiagnostik, PID, ist ein Verfahren der vorgeburtlichen Diagnostik, das nur bei einer künstlichen Befruchtung außerhalb des Körpers der Frau angewandt werden kann. Dafür werden einem Embryo zwei Zellen entnommen und deren Erbgut gezielt auf Mutationen einzelner Gene, die als Träger von Erkrankungen bekannt sind, untersucht. 

Die Gesundheit der Menschen zu fördern ist eine wichtige und gute Aufgabe. Diesem Satz werden die Meisten sicher zustimmen. Was gesundes Leben ausmacht, darüber gibt es allerdings sehr verschiedene Vorstellungen. Meine wurden im Alter von vier Jahren beim »Mutter und Kind«-Turnen geprägt. Das Sing- und Bewegungslied »Die Bewegung an der frischen Luft, Juchee – ersetzt den Arzt und auch den Fliedertee« verfolgt mich als Ohrwurm bis heute. Für andere sind es der tägliche Apfel oder das abendliche Glas Rotwein. 

Literatur

Saskia Richter: Die Aktivistin – Das Leben der Petra Kelly. DVA Sachbuch, 528 Seiten, 24,99 EUR

Mario Vargas Llosa: Das böse Mädchen Suhrkamp Verlag, 395 Seiten, 9,99 EUR