Pressemitteilung
04.11.2009 – Niema Movassat Iranisches Regime muss Dialog mit Opposition suchen
„Die Demonstrationen zeigen, dass die iranische Demokratiebewegung nicht tot ist. Es ist ein mutiges Zeichen, dass Menschen im Iran weiter für ihre Rechte auf die Straße gehen“, erklärt Niema Movassat, Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit für die Fraktion DIE LINKE, zu den heutigen Protesten Oppositioneller gegen Irans Präsidenten Ahmadinedschad und dem Einschreiten der Sicherheitskräfte gegen die Demonstranten. Movassat weiter:
„Dass die iranische Regierung weiter nicht Willens ist, das Demonstrationsrecht zu achten und wieder mit Knüppeln und Tränengas die Proteste unterdrückt, zeigt deutlich die Schwäche des theokratischen Regimes. Denn statt den Dialog zu suchen, statt die Menschen Ernst zu nehmen, ist Gewalt die einzige Antwort, die die iranische Regierung anscheinend kennt.
DIE LINKE hat bereits auf ihrem Juni-Parteitag ihre Solidarität mit der Demokratiebewegung erklärt. Diese Solidarität gilt auch und gerade an einem Tag wie heute. Die Gewalt gegen die Demonstranten muss sofort beendet und die Inhaftierten freigelassen werden.“