Pressemitteilung
20.11.2009 – Nicole Gohlke BAföG – Protest zeigt Wirkung
„Die Proteste der letzten Tage und Wochen haben Wirkung gezeigt“, so Nicole Gohlke anlässlich der Ankündigung aus dem Bildungsministerium, das BAföG ab 1. Oktober 2010 zu erhöhen. Die hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:
„Ministerin Schavan muss jetzt das Herumeiern sein lassen und endlich konkret werden. Sie muss sagen, in welchem Umfang die BAföG-Sätze und die Freibeträge erhöht werden sollen. Auch die Bezugsdauer muss verlängert und auf das Masterstudium ausgedehnt werden.
Das geplante nationale Stipendienprogramm hat mit dem BAföG nichts zu tun. Es darf kein Junktim mit der Folge geben, die BAföG-Erhöhung zu gering ausfallen zu lassen. Denn Stipendien tragen nicht dazu bei, die soziale Ungleichheit an Hochschulen endlich zu überwinden.
Schavan sollte lieber gleichzeitig ein bundesweites Verbot von Studiengebühren angehen. Das wäre tatsächlich eine Erleichterung für alle betroffenen Studierenden. Wenn das BAföG erhöht wird und Studiengebühren bleiben, beißt sich die Katze ein Stück weit in den Schwanz.“