Inhalt

Newsletter zu den Themen Innen- und Rechtspolitik


15.05.2012

Ausgabe 57

Aus dem Inhalt: Warten auf ein bisschen Rente – Nachrichten aus dem Untersuchungsausschuss NSU – Kampf gegen Nazis: Immer noch Schlamperei und Vertuschung – Zug der Erinnerung: Bahn unter Zugzwang – Was kostet uns Leutheussers Widerstand? – Europa im Überwachungswahn – EU kann Nutzen und Notwendigkeit von Vorratsdatenspeicherung nicht nachweisen – Vorratsdatenspeicherung ist nicht mit den Grundrechten vereinbar – LINKE verlangt Auskunft über ELENA-Nachfolgeprojekte – Rechtspopulistische Stimmungsmache zeigt Integrationsunwilligkeit 17.-19. Mai, Frankfurt am Main 22. Mai - 28. Juni, bundesweit 23. Mai, Potsdam 25. Mai, Berlin 4. Juni, Berlin 11. Juni, Berlin 14. Juni, Berlin 15. - 17. Juni, Berlin Schwarz-Gelb legt die Axt an der Krankenversicherung an Öffentliche Kinderbetreuung ausbauen Die Zeiten der Gutgläubigkeit sind vorbei Weniger Ressourcen verbrauchen bei gleichem Wohlstand? Dialog zwischen Kreativen und Nutzern angestoßen Wir tun was Mehr tun und sich nicht alles bieten lassen Leistungsberechtigte besser vor Zwangsumzügen schützen! Fraktionsmagazin Ausgabe lesen
18.04.2012

Ausgabe 56

Aus dem Inhalt: Nachrichten aus dem Untersuchungsauschuss NSU – Wissen ist keine Gefahr für die Demokratie – Gesichtsscanner in Fußballstadien und Datenabgleich – Bundeswehr-Amtshilfe muss kontrolliert werden – Bundesregierung rechnet Statistik rechtsextremer Straftaten schön – DIE LINKE setzt sich für Schutz von verfolgten Homosexuellen ein – Ja zum Waffenregister, aber nur unter Beachtung des Datenschutzes – Privatisierung der Justiz – Sozial selektive Migrationspolitik beenden - gleiche Rechte durchsetzen 26. April, Berlin 7. Mai, Berlin 10. Mai, Berlin 17. und 19. Mai, Frankfurt/Main 23. Mai, Potsdam 4. Juni, Berlin Parteispenden transparenter, aber immer noch undemokratisch »Ein Beispiel für ehrliche und zuverlässige Politik« Kiel holen! Wo bleibt der Fußball? Bundesregierung als Killer von Zukunftsjobs Rederecht bleibt - vorerst Im Kreuzfeuer der Ratingagenturen Wir haben mehr verdient! Klar verteilen Ausgabe lesen
16.03.2012

Ausgabe 55

Aus dem Inhalt: Es fehlt ein schlüssiges Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus – Kein Grundrechtsabbau im Namen des Antifaschismus! – Geheimhaltung von Akten des Bundesamtes für Verfassungsschutz über Klaus Barbie – Abgeordnetenkorruption muss bestraft werden – Sachverständige bestätigen Ablehnung von Funkzellenabfragen – Zunehmende Anwendung der automatisierten Kontenabfrage – Der Überwachungsstaat hebt ab – Sicherungsverwahrung - Expertenkommission einsetzen! 19. März, Suhl 20. März, Berlin 23. März, bundesweit 24. März, Kiel 24. März, bundesweit 26. März, Altenburg 30. März, Berlin 30. März, Berlin 31. März, Mühlhausen clara und die Demokratie Sag mir, wo die Frauen sind »Millionärssteuer ist die beste Schuldenbremse« NRW: DIE LINKE wirkt Die NSU fiel nicht vom Himmel »Praxisgebühr war in jeder Hinsicht ein Holzweg« Ausgabe lesen
15.02.2012

Ausgabe 54

Aus dem Inhalt: Untersuchungsausschuss beschlossen – Rechte Gewalt wirksam bekämpfen – Aufarbeitung uneingeschränkt ermöglichen, NS-Akten des BND offenlegen – Beobachtung einer Oppositionsfraktion ist antidemokratisch – Soziale Ausgrenzung beenden - Handeln ist gefragt! – Sicherer Aufenthalt für syrische Flüchtlinge ist eine Gebot der Solidarität – Internet-Enquete muss Neugier, Interesse und Lust wecken – Cookies - eine Neuregelung – "Strafverfolgung der Konsumierenden ist unverhältnismäßig" 16./17. Februar, Kiel 18. Februar, Dresden 7. März, Berlin 8. März, Berlin Neues Frauenmagazin zum 8. März Aufschwung und Krise: Zwei Seiten derselben Medaille ACTA-Abkommen ad acta clara 23: Demokratie Kommunalfinanzen stärken! DIE LINKE im Plenum EU-Fiskalvertrag stoppen! Iran: Ein Krieg rückt immer näher Ausgabe lesen
20.01.2012

Ausgabe 53

Aus dem Inhalt: Grundsätzliche Probleme im Kampf gegen Rechtsextremismus – V-Leute abschalten – Braune Wurzeln - faule Früchte – Extrem erfahren in Doppelmoral – Ausreichend Geld für Integrationspolitik statt für Kriegseinsätze und Banken – Flüchtlinge aus Griechenland aufnehmen, Flüchtlingspolitik humanitär gestalten – EU-Kaufrecht: Nutzlos und untauglich – Alternative zu Gerichtsverfahren – Fachkräftegewinnung: ja - Versorgungsposten schaffen: nein! 20. - 29. Januar, Berlin 25. Januar, Berlin 10. Februar, Berlin 13. Februar, Dresden »Wir müssen Angebote machen« Den europaweiten sozialen Kahlschlag stoppen Bitte keinen Normalbetrieb! Pressestatement zur Finanzkrise und zum Rechtsterrorismus Heuchler von Union und FDP kollaborieren mit dem syrischen Assad-Regime Für DIE LINKE ist Außenpolitik Antikriegspolitik Reisetagebuch aus Israel und Palästina Ausgabe lesen
08.12.2011

Ausgabe 52

Aus dem Inhalt: "Nazi-Morde" - Die großen Fragen vertragen keine kleinen Antworten – Kampf gegen Rechts kann nur demokratisch gewonnen werden – Aktiv gegen Rechtsextremismus im Sport – Rechtsextreme Gefahr nicht weiter kleinreden! – Bundesverfassungsgericht und V-Leute – Abmahnindustrie bekämpfen – Alles spricht für eine Kennzeichnungspflicht von Polizisten – Regierung übernimmt Antrag der LINKE für THW-Mittelaufstockung – Einbürgerungsverhinderungspolitik endlich beenden 3.-17. Dezember, Leipzig, Essen, Nürnberg, Braunschweig, Landstuhl 10. Dezember, Berlin 11. Dezember, Berlin Der Putsch der Finanzmärkte gegen die Demokratie Fraktionsmagazin »Wir brauchen eine neue Ära der Solidarität« Das schwere Erbe eines kastrierten Protokolls »Frau Merkel, Sie finden keinen Weg aus der Krise« 5-Punkte-Programm der Fraktion DIE LINKE zur Aufklärung des Versagens von Sicherheitsbehörden und Politik im Kampf gegen Rechtsextremismus Neuen Generationen die berührende Geschichte zeitgemäß nahebringen Banken, hört die Signale! Aktiv werden, KLAR verteilen Showveranstaltung der Kriegsherren Ausgabe lesen