Die thematischen Newsletter
der Bundestagsfraktion

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NEWSLETTER

 
   

Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Ausgabe 53 | Januar 2012
 

   
   

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Guten Tag,

nachhaltige Landwirtschaft, Massentierhaltung, Gentechnik, Schadstoffe im Essen und die Macht der Lebensmittelindustrie - um diese Themen drehten sich die Fragen der Besucherinnen und Besucher am Stand der Fraktion DIE LINKE auf der Grünen Woche. Die Abgeordneten gaben Antworten und stießen auf positive Resonanz.

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Was is(s)t gesund? - DIE LINKE ist wieder auf der Grünen Woche!

Bereits zum fünten Mal präsentierte sich DIE LINKE auf der weltgrößten Messe für Ernährung und Landwirtschaft. Karin Binder zieht eine durchweg positive Bilanz. "Nach Dioxin‐ und Antibiotikaskandalen fragen sich viele Verbraucherinnen und Verbraucher, was auf ihren Tellern landet. Kundinnen und Kunden sollten darauf vertrauen können, dass die eingekauften Lebensmittel und Produkte nicht nur unbedenklich, sondern gesund und sicher sind. Hier ist die Politik gefragt", so Binder.  ... Bilanz lesen

Weitere Informationen finden Sie unter:

www Kirsten Tackmann: Was is(s)t gesund?

www FLICKR: DIE LINKE auf der internationalen Grünen Woche

www Kirsten Tackmann: Haltungsbedingungen schaffen, die Tiere gesund halten (YouTube)

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Aigner muss Kontrollen der im Internet gehandelten Lebensmittel sicherstellen

"Das World-Wide-Web kann nicht durch kommunale Behörden überwacht werden. Lebensmittel aus dem Online-Handel müssen zentral kontrolliert werden", so Karin Binder, Verbraucherpolitikerin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich einer am 18. Januar 2012 vorgestellten Studie der Verbraucherzentrale zu gefährlichen Lebensmitteln im Internet. Binder weiter:  ... Pressemitteilung lesen

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Zum massiven Einsatz von Antibiotika in der industriellen Tíerhaltung

"Das Ziel ist klar: Der Missbrauch von Antibiotika muss konsequent verhindert werden. Nicht nur in der Geflügelhaltung, sondern bei allen Nutztierarten brauchen wir Ställe, die Tiere gesund erhalten. Wo regelmäßig Antibiotika eingesetzt werden, läuft was falsch! Das ist nicht zu akzeptieren! Am wichtigsten ist: Krankheiten vermeiden statt später behandeln. Häufige Antibiotika-Anwendungen weisen auf Mängel bei den Haltungsbedingungen hin", so Kirsten Tackmann in der aktuellen Stunde im Bundestag.  ... Rede lesen

Weitere Informationen finden Sie unter:

www Kirsten Tackmann: LINKE stellt Antrag - Maßnahmen für mehr Tiergesundheit und gegen Antibiotikamissbrauch

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Verbraucherrecht auf ein kostenloses "Girokonto für alle" gesetzlich verankern

Das Girokonto ist aus dem Alltag kaum wegzudenken. Es ist ein wesentlicher Teil, um selbstverständlich am öffentlichen Leben teilnehmen zu können. Dennoch sind mindestens 670.000 Haushalte in Deutschland davon ausgeschlossen. Die verbraucherpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Caren Lay, fordert ein Verbraucherrecht auf ein kostenloses "Girokonto für alle". Es muss selbstverständlich alle wichtigen Basisfunktionen wie Überweisungen, Lastschriften und elektronische Geldkarte erfüllen.  ... Antrag lesen (PDF)

Weitere Informationen finden Sie unter:

www Caren Lay: Kostenloses "Girokonto für alle"

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Gesetzesänderungen für die Land- und Lebensmittelwirtschaft

Der konkrete Schutz des Bodens gewinnt weiter an Bedeutung. Darum hat die Fraktion DIE LINKE beantragt, das Schutzgut "Bodenfruchtbarkeit" im Rahmen der aktuellen Novelle des Düngegesetzes in diesem ausdrücklich zu verankern. Den Anlass dazu stellt Kirsten Tackmann in ihrer Rede zur Debatte um den Gesetzentwurf vor. Weiter geht es um das Saatgutverkehrsgesetz sowie um das Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch.  ... Rede von Kirsten Tackmann lesen

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Biopatente: Schwarz-gelb setzt Kalten Krieg im Bundestag fort

"Der Linksfraktion wurde die Miteinreichung eines gemeinsamen Biopatente-Antrages durch die anderen Fraktionen verweigert. Dabei haben wir monatelang konstruktiv zusammengearbeitet. Grundlage der Ausgrenzung ist der Unvereinbarkeitsbeschluss der Unionsfraktion. Das offenbart ihre Defizite im demokratischen Grundverständnis und ist der obersten Volksvertretung unwürdig", kommentiert Dr. Kirsten Tackmann den interfraktionellen Antrag zu Biopatenten.  ... Pressemitteilung lesen

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LINKE fragt nach gentechnikfreier Imkerei

"Die Linksfraktion will von der Bundesregierung wissen, welche Folgen sie aus dem Gentechnik-Urteil des Europäischen Gerichtshofs zieht. Wir haben eine Kleine Anfrage mit 27 Einzelfragen erarbeitet und erhoffen uns deutliche Antworten", erklärt Dr. Kirsten Tackmann. Die Fraktion DIE LINKE hat in der zweiten Januarwoche die Kleine Anfrage "Schutz der Imkerei vor gentechnischen Verunreinigungen" eingereicht.  ... Pressemitteilung lesen

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Kein Tierschutz ohne Wende in der Agrarpolitik

Bundeslandwirtschaftsministerin Aigner benennt in ihrer Charta zwar die Probleme in Landwirtschaft, Tierschutz und Verbraucherschutz, ignoriert aber völlig deren Ursachen", so Alexander Süßmair am 19. Januar 2012 anlässlich der Vorstellung der "Charta für Landwirtschaft und Verbraucher" durch Ministerin Aigner im Vorfeld der Grünen Woche.  ... Pressemitteilung lesen

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Zulassung des Pestizidwirkstoffs Glyphosat aussetzen?

In ihrer Rede beschreibt die agrarpolitische Sprecherin der LINKEN, Kirsten Tackmann, ihre Position zur von den Grünen geforderten Zulassungsaussetzung des weit verbreiteten Herbizidwirkstoffs Glyphosat. Das Thema ist auch für Kleingärtnerinnen und Kleingärtner von Interesse.  ... Rede lesen

 

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13. Februar, Dresden

Protest: DRESDEN NAZIFREI 2012  ... mehr

 

 

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7. März, Berlin

3. Queer-Empfang der Fraktion  ... mehr

 

 

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Untersuchungsausschuss zum NSU nimmt Arbeit auf

Der Bundestag hat einen Untersuchungsausschuss zur rechtsterroristischen Gruppe "Nationalsozialistischer Untergrund (NSU)" eingesetzt. Petra Pau fordert, auch der Frage nachzugehen, warum Rechtsextremismus so beharrlich unterschätzt wird: "Zehn Menschen mussten dies mit ihrem Leben bezahlen. Ich korrigiere mich: seit 1990 mehr als 150 Menschen. Ich denke: Der Bundestag schuldet ihnen und all ihren Angehörigen eine vorbehaltlose Aufklärung."  ... YouTube

 

 

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Verfolgung von Demokraten ist ein fatales Signal

Caren Lay soll ihre Immunität als Bundestagsabgeordnete der LINKEN verlieren, weil sie an der Blockade gegen Neonazis im letzten Jahr in Dresden teilgenommen hat. Auch ihr Fraktionskollege Michael Leutert ist betroffen.  ... mehr

 

 

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»Bundesregierung ist devote Vollstreckerin«

"Vom organisierten Geld regiert zu werden, ist genauso schlimm, wie vom organisierten Verbrechen regiert zu werden." Mit diesem Zitat von Franklin D. Roosevelt beginnt Sahra Wagenknecht ihre Rede in der Debatte über das so genannte Zweite Finanzmarktstabilisierungsgesetz und erinnert daran, dass der damalige US-Präsident in seiner Regierungszeit den Finanzsektor massiv reguliert hat.  ... mehr

 

 

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Wer sind die Verfassungsfeinde?

Schwere Vorwürfe gegen Bundesinnenminister Friedrich und den Inlandsgeheimdienst selbst erhoben Jan Korte und Steffen Bockhahn in der Aktuellen Stunde am 26. Januar zur Überwachung von 27 Abgeordneten der Fraktion durch den Verfassungsschutz. Die Beobachtung der Opposition verstößt gegen die Grundideen des demokratischen Rechtsstaates, verhindert politische Chancengleichheit und zerstört das Vertrauen von Menschen in die Politik.  ... YouTube

 

 

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Netzpolitische Eckpunkte der Fraktion

Die Fraktion DIE LINKE betrachtet "das Internet als öffentlichen Raum, in dem die Freiheit zur Kommunikation und Information jenseits meinungsbestimmender Medien erhalten bleiben muss".  ... mehr

 

 

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Frauen schützen!

Viele Frauen, die heute um die 40 sind, werden im Alter kaum über die Runden kommen. Das zeigt die aktuelle Studie "Die Lebens- und Erwerbsverläufe von Frauen im mittleren Alter" der Freien Universiätt Berlin. Yvonne Ploetz listet erneut das Bündel der Forderungen, mit denen DIE LINKE gegensteuern will.  ... mehr

 

 

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Schlecker-Beschäftigte dürfen nicht für die Krise zahlen

Alle Kraft muss dem Erhalt der Arbeitsplätze gelten. Es muss Schluss sein mit einer Strangulierung des Konsums und einem zügellosen Wettbewerb auf Kosten der Verkäuferinnen. Die Masseneinkommen müssen steigen, die Politik in den Wettbewerb beim Einzelhandel lenkend eingreifen. Der milliardenschwere Firmeneigner Anton Schlecker, einer der reichsten Männer der Republik, muss mit seinem Privatvermögen haften.  ... Flugblatt (PDF)

 

 

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»Strafverfolgung der Konsumierenden ist unverhältnismäßig«

Die Anhörung am 25. Januar zum Antrag der Fraktion DIE LINKE "Legalisierung von Cannabis durch Einführung von Cannabis-Clubs" hat belegt, dass die bisherige Rechtspraxis im Umgang mit Cannabis-Konsumierenden dringend überdacht werden muss.  ... mehr

 

 

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Herausgeberin und inhaltlich verantwortlich:
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: (030) 22 75 11 70, Fax: (030) 22 75 61 28

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V.i.S.d.P: Ulrich Maurer, MdB, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender


   
   

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