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Bildung, Forschung, Kultur und Medien
Ausgabe 49 | September 2011 |
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Guten Tag, vor 40 Jahren, am 1. September 1971, trat das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) in Kraft. Die Absicht war gut: Kinder aus einkommensschwachen Familien sollten studieren können. Chancengleichheit war das Ziel. "Der 40. Jahrestag des BAföG wäre an und für sich ein Grund zum Feiern", findet Nicole Gohlke, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion. Nur werde das BAföG seinem ursprünglichen Anspruch immer weniger gerecht. "Heutzutage werden nur noch knapp 20 Prozent der Studierenden gefördert, und der derzeitige durchschnittliche Förderbetrag liegt bei 436 Euro." DIE LINKE fordert deshalb eine deutliche Erhöhung der Bedarfssätze und eine Erweiterung des Berechtigtenkreises. Auch in puncto Ausbildungsplätze liegt nach wie vor vieles im Argen. "Im letzten Jahr haben 320.000 Jugendliche keinen Ausbildungsplatz erhalten, und 1,5 Millionen Jugendliche zwischen 20 und 29 Jahren sind ohne Berufsabschluss", stellt Agnes Alpers fest. "Die müssen wir reinholen."
Im Bildungshaushalt geht es um die Zukunftschancen junger Menschen "Damit der Bildungshaushalt des Bundes künftig tatsächlich wieder als 'Bildungshaushalt' bezeichnet werden kann, müsste der Bund in Bildungsfragen wieder mit den Ländern kooperieren können. Dann müssten Bildungsaufgaben nicht über andere Ressorts oder Bundesinstitutionen gesteuert werden; die Mittel könnten direkt in die Bildungsarbeit der Schulen und Hochschulen fließen." - Rosemarie Hein in der Haushaltsdebatte: ... Rede lesen Weitere Informationen finden Sie unter: www Petra Sitte: Wissenschaftsförderung wird in erster Linie als Wirtschaftsförderung praktiziert www Rosemarie Hein: Schieflage bei Bildungsfinanzierung
"Netz für alle" - Konferenz war ein voller Erfolg Die erste bundesweite netzpolitische Konferenz der Fraktion Die LINKE, organisiert in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung, war ein voller Erfolg. Mit rund 130 Teilnehmerinnen und Teilnehmern war das "betahaus" in Berlin-Kreuzberg am 3. September gut gefüllt. Für den Kongress konnten die Organisatoren zahlreiche namhafte Expertinnen und Experten aus Politik, Gesellschaft und Wissenschaft gewinnen. ... Bericht lesen Weitere Informationen finden Sie unter: www Blog der Rosa-Luxemburg-Stiftung: Netz für alle www Übersicht: Netzpolitische Initiativen der Bundestagsfraktion DIE LINKE www Positionspapier: Schnelles Internet für alle!
Exportschlager mit Mängeln - zum Start des Ausbildungsjahres "Frau Merkel huldigt dem dualen System als Exportschlager. Dabei blendet sie dessen Mängel komplett aus: Jährlich werden Hunderttausende junger Menschen ausgegrenzt", kommentiert Agnes Alpers, Sprecherin für berufliche Aus- und Weiterbildung der Fraktion DIE LINKE, die Worte von Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Start des neuen Ausbildungsjahres. ... Pressemitteilung lesen Weitere Informationen finden Sie unter: www Agnes Alpers: Nur Qualität schafft Perspektiven www Agnes Alpers, Nicole Gohlke: Steuerliche Absetzbarkeit von Ausbildungskosten ist sozial ungerecht www Positionspapier: Gute Ausbildung – Gute Arbeit – Gute Pflege
BAföG-Geburtstag "Bundesbildungsministerin Schavan verhöhnt die Studierenden, wenn sie die BAföG-Erhöhung von letztem Jahr als vorgezogenes Geburtstagsgeschenk bezeichnet und weitere Erhöhungen ablehnt. Sie gibt damit das BAföG dem Verfall preis", erklärt Nicole Gohlke mit Blick auf den 40. Jahrestag der Einführung des BAföG und die Äußerungen der Ministerin. "Die BAfög-Erhöhungen der letzten Jahre haben nicht einmal die Preissteigerung ausgeglichen." ... Pressemitteilung lesen Weitere Informationen finden Sie unter: www Nicole Gohlke: BAföG führt Schattendasein www Nicole Gohlke: BAföG an die tatsächlichen Lebenshaltungskosten anpassen
Geheimverträge zwischen Wissenschaftseinrichtungen und Unternehmen Die Fraktion DIE LINKE hat nach dem Einfluss von Unternehmen auf staatlich finanzierte Hochschulen gefragt. Der Anlass ist ein Geheimvertrag zwischen der Deutschen Bank, der Humboldt- und der Technischen Universität Berlin. In diesem Vertrag wurden dem Unternehmen große Einflußmöglichkeiten gewährt. So durfte sich die Deutsche Bank unter anderem an Berufungen von Professuren und an der Bestimmung von Lehr- und Forschungsinhalten beteiligen. ... Antwort der Bundesregierung lesen
Universaldienst für Breitband-Internetanschlüsse jetzt Der Bund muss seinen Grundversorgungsauftrag wahrnehmen, dazu gehört schnelles Internet. Breitband-Internetanschlüsse sind unabdingbar für gesellschaftliche Teilhabe und wesentlicher Standortfaktor für den ländlichen Raum. Schnelles Internet für alle statt schnelles Internet für viele. ... Antrag lesen
Angemessene Entschädigung für Einrichtungen infolge Umstellung der Frequenzen Ab diesem Jahr werden zahlreiche drahtlose Mikrofone auf den bisherigen Funkfrequenzen nicht mehr nutzbar sein, da die Bundesnetzagentur diese Funkfrequenzen an Mobilfunkbetreiber versteigert hat. Theater, Kinos und andere kulturelle Einrichtungen müssen ihre Technik nach- und umrüsten. Dafür müssen ihnen dringend benötigte Mittel zur Verfügung gestellt werden. Es besteht dringender Handlungsbedarf, den das Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie Rechnung tragen muss. ... Antwort auf Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE lesen |
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und Anregungen zu diesem Newsletter bitte an: V.i.S.d.P:
Ulrich Maurer, MdB, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender |
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