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Namentliche Abstimmungen

Ergebnisse ausgewählter Abstimmungen


Die Mitglieder des Bundestags entscheiden über Gesetze, Gremien, parlamentarische Verfahren und politische Ämter. Dabei sind je nach Anlass verschiedene Formen der Abstimmung möglich. Über politisch umstrittene Fragen wird in der Regel in einer namentlichen Abstimmung entschieden. Im Plenarprotokoll wird dokumentiert, wie jede/r Abgeordnete votiert. Die Parlamentarier werfen ihre Abstimmungskarten in Urnen. Der amtierende Präsident gibt das Ergebnis bekannt, nachdem die Schriftführer die Karten ausgewertet haben. Im Ergebnis werden die abgegebenen gültigen und ungültigen Stimmen und die Zahl der Ja- und Nein-Stimmen sowie der Enthaltungen gesondert aufgeführt.

Abstimmung vom 26.01.2012

ISAF / Bündnis 90/Die Grünen
Abgestimmt wird über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Frithjof Schmidt, Kerstin Müller (Köln), Omid Nouripour, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu der Beratung des Antrags der Bundesregierung Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz einer Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolution 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 2011 (2011) vom 12. Oktober 2011 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen; Drs. 17/8166, 17/8393 und 17/8466.
ISAF / Bündnis 90/Die Grünen
Fraktion Ja Nein Enthaltung
CDU/CSU 0 219 0
SPD 3 5 129
FDP 0 87 0
DIE LINKE 0 66 0
Bündnis '90/DIE GRÜNEN 57 0 1

Abstimmung vom 26.01.2012

ISAF / DIE LINKE

Abgestimmt wird über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Paul Schäfer, Wolfgang Gehrcke, Jan van Aken, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. zu der Beratung des Antrags der Bundesregierung Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz einer Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolution 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 2011 (2011) vom 12. Oktober 2011 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen; Drs: 17/8166, 17/8393 und 17/8465.

ISAF / DIE LINKE
Fraktion Ja Nein Enthaltung
CDU/CSU 0 220 0
SPD 0 136 1
FDP 0 87 0
DIE LINKE 65 0 0
Bündnis '90/DIE GRÜNEN 1 42 15

Abstimmung vom 26.01.2012

ISAF / Koalition
Abgestimmt wird über die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung über die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz einer Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolution 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 2011 (2011) vom 12. Oktober 2011 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen - Drucksachen 17/8166 und 17/8393.
ISAF / Koalition
Fraktion Ja Nein Enthaltung
CDU/CSU 216 3 1
SPD 113 18 6
FDP 85 1 1
DIE LINKE 0 66 0
Bündnis '90/DIE GRÜNEN 10 19 30

Abstimmung vom 15.12.2011

Rente ab 67

Es wurde abgestimmt über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Matthias W. Birkwald, Klaus Ernst, Diana Golze, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. zu der Beratung der Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Matthias W. Birkwald, Klaus Ernst, Diana Golze, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. über Rente erst ab 67 - Risiken für Jung und Alt Drs. 17/5106, 17/7966 und 17/8151.

Rente ab 67
Fraktion Ja Nein Enthaltung
CDU/CSU 0 221 0
SPD 6 124 6
FDP 0 86 0
DIE LINKE 65 0 0
Bündnis '90/DIE GRÜNEN 0 56 10

Abstimmung vom 30.09.2011

Südsudan (UNMISS)

 

Abgestimmt wurde über Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der von den Vereinten Nationen geführten Friedensmission in Südsudan (UNMISS) auf
Grundlage der Resolution 1996 (2011) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 8. Juli 2011; Drs. 17/6987 und 17/7213
Südsudan (UNMISS)
Fraktion Ja Nein Enthaltung
CDU/CSU 202 0 0
SPD 121 0 1
FDP 83 0 0
DIE LINKE 0 58 0
Bündnis '90/DIE GRÜNEN 55 0 0
1) Quelle: www.bundestag.de

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