Niema Movassat
Geboren am 22.08.1984, Beruf: Diplom-Jurist
Landesliste Nordrhein-Westfalen
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE zu Iran (17/2745)
Mehr (PDF)
Reisebericht Bangladesch
Vom 07.-12.04.2010 besuchte ich im Rahmen einer Evaluationsreise des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung gemeinsam mit dem Kollegen Jürgen Klim-ke (CDU/CSU-Fraktion) Bangladesch.
Dieser Bericht soll eine möglichst ausführliche Übersicht über die Reise geben und enthält an einigen Stellen auch persönliche Bewertungen. Der Bericht ist gedacht für alle interessierten Kolleginnen und Kollegen, Pressevertreterinnen und -vertreter und Bürgerinnen und Bürger.
Bangladesch ist eines der ärmsten Länder der Welt. Dies ist auf dieser Reise deutlich geworden. Es ist ein Land voller Chancen und gleichzeitig vieler Probleme wie dem Klimawandel, der Ausbeutung der ArbeiterInnen durch deutsche und europäische Unternehmen, der Ar-mut, des Landmangels, der Ausgrenzung indigener Völker, des Energiemangels etc. Gleich-zeitig zeigt Bangladesch, dass ein mehrheitlich muslimisch bevölkertes Land sehr wohl Demokratie leben und tolerant sein kann. Eine Tatsache, die im Westen gerne vergessen wird.
Mehr (PDF)
Der Iran und DIE LINKE.
Über 80 Leute hatten sich am 23. Februar 2009 im Rathaus Schöneberg (Berlin) versammelt, um über die Situation im Iran und die Position der LINKEN zu diskutieren. Auf dem Podium waren als Redner Niema Movassat (MdB, DIE LINKE), Wolfgang Gehrcke (MdB, DIE LINKE), Teymur (Tudehpartei Iran) und Bijan Aghdassi (Volksfedaiian Mehrheit) vertreten. Moderiert wurde von Jochen Scholz und Hassan Rouhani (beide DIE LINKE Tempelhof/Schöneberg). Alle Redner sprachen sich eindeutig gegen einen Krieg gegen den Iran aus und betonten gleichzeitig, dass sie die Menschen im Iran, die dort für mehr Demokratie kämpfen, unterstützen. Die Vertreter der Volksfedaiian und der Tudehpartei berichteten zudem detailliert von der Situation der Opposition im Iran.
Mehr (PDF)
Hartz IV und Karlsruhe: Was nun?
Dieses Urteil ist eine Sensation. Das Bundesverfassungs-gericht hat ent-schieden: Die Hartz-IV-Regelsätze sind verfassungswidrig. Die Bundesregierung muss die Regelsätze für rund 6,7 Millionen Hartz-IV-Beziehende neu berechnen – eine Ohrfeige für SPD und Grüne, aber auch für CDU, CSU und FDP, die Hartz IV vor fünf Jahren beschlossen hatten. DIE LINKE erklärt, was Sie jetzt wissen müssen. Mehr (PDF)
Jetzt reden die Opfer
Erstmals sprechen Überlebende und Angehörige von Opfern über die Bombennacht von Kunduz, bei der am 4. September 2009 auf deutschen Befehl hin bis zu 142 Menschen starben, darunter viele Kinder. Klar berichtet außerdem ausführlich über das spektakuläre Urteil des Bundesverfassungsgerichts und zieht eine erschreckende Bilanz von fünf Jahren Hartz IV. Zudem kommen Schlecker-Verkäuferinnen zu Wort, die gegen Lohndumping und Leiharbeit kämpfen, werden Menschen mit Migrationshintergrund porträtiert, die sich gegen Ausgrenzung wehren, und berichtet Familien, die bei der Kindergelderhöhung leer aus gehen. Mehr (PDF)