23.08.2010 – Pressemitteilung – Gregor Gysi

Über Tod von Schlingensief tief erschüttert

Gregor Gysi ist tief erschüttert über den Tod von Christoph Schlingensief.  Mehr

10.08.2010 – Pressemitteilung – Gregor Gysi

Internationale Untersuchung zu Angriff auf Gaza-Hilfsflotte hat große Bedeutung

„Es hat eine große Bedeutung, dass heute eine internationale Untersuchung hinsichtlich der Gaza-Hilfsflotte beginnt. Für alle Staaten muss endlich klar sein, dass der Angriff auf Schiffe in internationalen Gewässern nicht nur völkerrechtswidrig ist, sondern nicht mehr hingenommen wird und für den Verursacher negative Konsequenzen hat. Wenn dabei auch noch Menschen getötet werden, ist das Maß überschritten“, so Gregor Gysi anlässlich der Einsetzung der UN-Kommission zur Untersuchung der Erstürmung einer Gaza-Hilfsflotte durch Israel. Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter:   Mehr

10.08.2010 – Pressemitteilung – Gregor Gysi

Verschiebung der Rentenkürzung bis 2022 wäre das Minimum

"Es wäre das Minimum, die Verschiebung des Renteneintrittsalters für zehn Jahre bis zum Jahr 2022 auszusetzen. In dieser Zeit muss darum gestritten werden, sie gänzlich zu streichen", erklärt Gregor Gysi zur Diskussion über die Rente mit 67 und die SPD-Forderung nach einem Moratorium.   Mehr

02.07.2010 – Pressemitteilung – Gregor Gysi

Einzigartiger neuer Schritt

Den einstimmigen Beschluss des Bundestages zur Aufhebung der Gaza-Blockade durch Israel bezeichnet der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi, als einzigaritgen neuen Schritt.   Mehr

16.06.2010 – Pressemitteilung – Gregor Gysi

Falsch, aber ehrlich

„Das ist eine ehrliche Bilanz der Sondierungsgespräche der SPD in NRW“, kommentiert Gregor Gysi Aussagen von Hannelore Kraft zu den Sondierungsgesprächen. Die Vorsitzende der NRW-SPD hatte erklärt: „Es ist zum Teil an uns gescheitert, was die Linkspartei angeht, an der FDP gescheitert, was die Ampel angeht, und an der CDU gescheitert, weil sie sich inhaltlich überhaupt nicht bewegt hat.“   Mehr

15.06.2010 – Pressemitteilung – Gregor Gysi

SPD bleibt bei Unvernunft

„SPD-Chef Gabriel hat der Union zum sogenannten Sparpaket einen Pakt der Vernunft angeboten. Die SPD sei nicht an einer Blockade im Bundesrat interessiert, die mit Hilfe einer SPD-geführten Regierung in NRW möglich wäre. Eine SPD, die dieses unsoziale Paket nicht einmal stoppen will, entsozialdemokratisiert sich immer weiter", erklärt Gregor Gysi anlässlich der jüngsten Äußerungen von Sigmar Gabriel.  Mehr

10.06.2010 – Pressemitteilung – Gregor Gysi

Bildungsgipfel völlig ausgehöhlt

„Von den vollmundigen Ankündigungen der Bundesregierung bleibt nicht viel übrig“, erklärt Gregor Gysi zum heutigen Bildungsgipfel. "In der Praxis haben sich die Länder längst vom Ziel einer spürbaren Steigerung der Bildungsausgaben verabschiedet und setzen den Rotstift bei Schulen und Hochschulen an. Durch das weitere Aufschieben der Bildungsinvestitionen bis 2018 verkommt das Zehn-Prozent-Ziel zu einer hohlen Phrase.“   Mehr

10.06.2010 – Pressemitteilung – Gregor Gysi

Kanzlerin lässt Opelaner fallen

„Bundeskanzlerin Merkel knickt vor der FDP ein und bricht eines ihrer zentralen Wahlversprechen. Ihre Ankündigungen, mit den Ministerpräsidenten nach Lösungen zu suchen, lösen sich nach nur einer Stunde in Schall und Rauch auf. Die Zehntausenden von Beschäftigten bei Opel und den Zulieferern, die große Hoffnungen auf sie gesetzt hatten, werden von ihr einfach im Stich gelassen", erklärt Gregor Gysi zum Ausgang der Gespräche der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Opel-Länder.   Mehr

08.06.2010 – Pressemitteilung – Klaus Ernst

Das Land braucht eine moralische Instanz für soziale Gerechtigkeit

Die Vorsitzenden von Partei und Fraktion DIE LINKE, Gesine Lötzsch, Klaus Ernst und Gregor Gysi, haben heute in einer Sitzung der Bundestagsfraktion und des geschäftsführenden Parteivorstandes, an der Partei- und Fraktionsvorsitzende aus den Ländern teilgenommen haben, Luc Jochimsen als Kandidatin der LINKEN für das Amt der Bundespräsidentin vorgeschlagen und äußern sich zu ihrer Kandidatur.   Mehr

07.06.2010 – Pressemitteilung – Gregor Gysi

Schwarz-gelbe Sparorgie ist Anschlag auf sozialen Frieden und Demokratie

„Die Regierung Merkel/Westerwelle verübt mit ihren Streichvorhaben einen Anschlag auf den sozialen Frieden und die Demokratie im Land“, erklärt Gregor Gysi zu den Ergebnissen der Kürzungs-Klausur der Bundesregierung.   Mehr