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Die Woche

Wöchentliche Kolumne auf linksfraktion.de


Welche Ziele verfolgen wir langfristig? Welche Aufgaben müssen wir umgehend anpacken? Zu Beginn einer jeden Woche umreißt ein Mitglied der Fraktion in einer Kolumne Schwerpunkte für DIE LINKE.

10.04.2012 – 17. Legislatur Jörn Wunderlich

Langeweile auf Schröders Ponyhof

Von Jörn Wunderlich, familienpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag



Schon wenn sie im Plenarsaal sitzt, verströmt sie Langeweile. Und gelangweilt schaut sie auch. Ja ich rede von unserer Ministerin für …, ja wofür ist sie denn gleich noch Ministerin. Ach ja, angeblich für Frauen, Familien, Senioren und Jugend. Komisch, dass das kaum einer weiß, geschweige denn bemerkt. Als sie im Mutterschutz war, ist es auch keinem aufgefallen – bis auf die fehlende Langeweile. Immerhin ein Hobby hat sie: Das Linksextremistenjagen. Alles, was nicht rechts von der CDU steht, verdient es, verfolgt zu werden.

Sei es dadurch, dass sie Extremismusklauseln verteidigt, die dazu dienen sollen, Mitarbeiter auszuspionieren. Es fehlt nur noch die Erklärung, dass man sich verpflichtet, verdächtige Vorgänge sofort zu melden. Sozusagen als Mitarbeiter des Ministeriums -  aber nur rein informell. Kommt mir irgendwie bekannt vor. Gefällt mir aber trotzdem nicht.

Für so was hat sie Zeit, die sie vielleicht besser in die Arbeit für Familien und Senioren und Frauen stecken sollte. Davon merkt man allerdings nichts. Auch in diesem Jahr hatten sich wieder nahezu alle Parteien - die FDP hat gefehlt - neben Sozialverbänden, Gewerkschaften, der Antidiskriminierungsstelle des Bundes und andere mehr am Brandenburger Tor versammelt, um gegen die ungleiche Bezahlung von Frauen zu protestieren. Quer durch die Gesellschaft und über alle Parteigrenzen hinweg ist man sich scheinbar einig: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit! Und mehr Frauen in die Chefetagen!

Und was macht die Ministerin? Guckt gelangweilt und macht nichts. Vielleicht hat sie auch Angst davor, dass sie selbst als das schlagendste Gegenargument für die Frauenquote dargestellt wird. Tja, das "Leben ist eben nicht immer Ponyhof", wie sie mal selbst festgestellt hat.

Aber wichtig ist Zeit für Familien, wie Frau Schröder seit dem letzten Familienbericht auch weiß - eigentlich wusste das doch schon jeder oder fast jede. Das Problem dabei ist, dass Familien sich auch die Zeit leisten können müssen. Gut - ist vielleicht ein bisschen viel von Frau Schröder verlangt.

Jedenfalls ist nicht zu verstehen, warum Eltern, die ihr Kind nicht in eine staatliche vorschulische Bildungseinrichtung schicken wollen, dafür vom Staat finanziell honoriert werden sollen. Wobei es egal ist, ob diese Eltern ihr Kind in einen privaten Kindergarten geben oder von einem Kindermädchen rundum betreuen lassen. Hauptsache nicht in den staatlichen Kindergarten. Verstehen kann man es nicht, aber erklären lässt es sich. Ab 2013 haben Kinder einen Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz. Die bis dahin vorhandenen Kapazitäten werden nicht ausreichen, um diesen Anspruch für alle Kinder zu gewährleisten. Also müssen Anreize geschaffen werden, damit dieser Rechtsanspruch nicht geltend gemacht wird. Ganz überwiegend bei den Familien, welche finanziell nicht so gut dastehen. In Thüringen konnte man ja einschlägige Erfahrungen machen. Aber Thüringen soll viele Ponyhöfe haben, welch schönes Land.

Anstatt den Krippenausbau zu forcieren und die Strukturen zu schaffen, welche gerade auch Alleinerziehenden ermöglichen, Beruf und Kind miteinander zu vereinbaren, indem Betreuungsangebote vorhanden sind, sollen diese Familien 150 Euro monatlich erhalten und sehen, wie sie damit klarkommen. Offiziell soll das Geld ja als Anerkennung der Erziehungsleistung der Eltern gedacht sein. Ich weiß nicht, welche Erziehung oder welcher Erziehungsstil ihr dabei vorgeschwebt hat, den man mit 150 Euro anerkennt. Ich sehe sie vor meinem geistigen Auge schon wieder ratlos dreinblicken.

Immerhin, wie aus dem Ministerium bekannt ist, fragt sie ja nach Ideen für ihre Politik. Ihr selbst fällt nichts ein. Aber vielleicht ist es auch besser so. Sie sollte lieber - wie bislang - nichts tun, keusch von Ponyhöfen träumen, sich um ihren Nachwuchs sorgen und im Übrigen die gewohnte Langeweile ausstrahlen. Ist vielleicht besser. Für Familien, Frauen, Senioren und die Jugend in unserem Land wäre es das allemal.