Inhalt

Kleine Anfrage


der Fraktion DIE LINKE.

09.08.2011 – 17. Legislatur

Einstellung und Kosten des ELENA-Verfahrens

Der Elektronische Einkommens Nachweis (ELENA) war als gigantischer Vorratsdatenspeicher aller ArbeitnehmerInnendaten geplant. Ziel war die Vereinfachung der Vergabe aller Sozialleistungen. Nach knapp zwei Jahren Probebetrieb musste das Verfahren wegen (von KritikerInnen vorhergesagter) technischer und vor allem wegen Datenschutzproblemen eingestellt werden. Entstanden sind Staat und Privatunternehmen Kosten in bisher nicht genau bezifferter hundertfacher Millionenhöhe. Die Linksfraktion fragt nach den Kosten und Konsequenzen.

Die Drucksache wurde veröffentlicht unter der Nummer 17/6747.
Als PDF herunterladen
Eine Antwort der Bundesregierung liegt als Drucksache Nr. vor.
Als PDF herunterladen